Drucksache - 0733/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.11.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0733/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten auszuschöpfen um den Weg vom Hardenbergplatz zum Schleusenkrug und zur Straße des 17. Juni unter Präventionsaspekten und in Zusammenarbeit mit dem/der Präventionsbeauftragten des zuständigen Polizeiabschnitts zu überprüfen und ggfs. Maßnahmen zur sicheren Gestaltung einzuleiten.

Das Bezirksamt hat am 25.02.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt bedauert, dass seine personellen Kapazitäten nicht ausreichten, um das Ersuchen der BVV zeitnah zu beantworten und entschuldigt sich für die lange Zeitdauer, die die BVV auf die entsprechende VzK warten musste. Gleichwohl wird das Bezirksamt in Zukunft bemüht sein, eine solch lange Bearbeitungsdauer von Drucksachen der BVV zu verhindern.

Das Ordnungsamt Mitte führt zusammen mit dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Polizei in regelmäßigen Abständen gemeinsame Aktionen zur Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit vor Ort durch. Das SGA Mitte reinigt die Flächen wöchentlich und mäht regelmäßig den Rasen. Bäume werden gelichtet und ein Zaun wurde bereits genehmigt. Im Jahr des Beschlusses wurde der gesamte Bereich von einer Fachfirma bearbeitet. Es wurden Sträucher gerodet, die Böschung begradigt, Wildwuchs beseitigt und Bäume gefällt. Zusätzlich wurden größere Papierkörbe eingebaut und ein Container mit einem Fassungsvermögen von 3 m³ am Weg aufgestellt.

Die diversen Maßnahmen führten zu einer spürbaren Verbesserung bei der Sauberkeit sowie der Einsichtnahme und dem daraus resultierenden Sicherheitsgefühl vor Ort.

A)    Rechtsgrundlage: