Drucksache - 0646/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32200 Bezirksbürgermeister BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0646/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.09.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt als Auflage zum Haushaltsplan 2018/2019 beschlossen (Drucksache Nr. 646/V)
Das Bezirksamt wird verpflichtet, seine bisherige Vorgehensweise in der Ermittlung, Beurteilung und Überwachung von Haushaltsrisiken zu prüfen und angemessen systematisch weiter zu entwickeln.
Ziel soll es sein, dem Hauptausschuss halbjährlich eine angepasste Risikoanalyse vorzulegen, insbesondere bei Übermittlung eines Haushaltsplanentwurfes für einen Doppelhaushalt für die beiden folgenden Haushaltsjahre. […] Die Konzeption dieser Risikoanalyse ist im Dialog mit dem Hauptausschuss zu entwickeln. […].
Das Bezirksamt hat am beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt hat die Anregung der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und sein bestehendes System zur strukturierten Risikoanalyse (Risikomanagement) fortentwickelt. Dabei wurden die vom Bezirksamt am 15.01.2019 vorgeschlagenen und von der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.2019 zur Kenntnis genommenen Modifikationen umgesetzt.
Übergreifend werden nun folgende fortentwickelte Formate zur strukturierten, risikoorientierten Analyse und Berichterstattung verwendet:
Der bekannte zahlenmäßige Bericht (= Statusbericht) wurde um Übersichten zur risikoorientierten Abweichungsanalyse nach Geschäftsbereichen (= risikoorientierter Statusbericht) ergänzt (Anlage 1 – Risikoorientierter Statusbericht). Diese Darstellung soll dazu dienen, die jeweils ressortverantwortlichen Geschäftsbereiche stärker in die Risikoanalyse einzubeziehen.
Die Analyse erfolgt im Übrigen unverändert mit dem Ziel vorhandene Abweichungen bei der Bewirtschaftung geplanter Haushaltsmittel zu identifizieren.
Die bestehende, risikoorientierte Analyse der strukturellen Nachteile, einschließlich der Darstellung von ergriffenen und/oder geplanten Maßnahmen zur (Kosten-) Steuerung, wird weiterhin unverändert für auffällige Produkte (ohne Transferprodukte) halbjährlich (gemäß Drucksachen-Nr. 931/IV) umgesetzt und entsprechend darüber berichtet (Anlage 2 – Auszug aus aktuellem Zwischenbericht zur Drucksachen-Nr. 931/IV).
Die Analyse erfolgt unverändert mit dem Ziel, einerseits – der Regelfinanzierungssystematik bezirklicher Aufgaben folgend – die produktbezogenen Budgets für ein zukünftiges Haushaltsjahr zu prognostizieren und andererseits (kosten-) strukturelle Vor- oder Nachteile zu identifizieren.
Für ausgewählte Risikofelder (RF) hat das Bezirksamt darüber hinaus gesonderte Formate zur strukturierten, risikoorientierten Analyse und Berichterstattung aufgesetzt:
Der Berichterstattung im Bezirksamt und im Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung wurde beginnend mit dem Jahresbericht 2018 ein Überblick der Risiken und Maßnahmen vorangestellt (Anlage 3 – Auszug aus Jahresbericht 2018).
Die integrierte Analyse hat sich bewährt und wird fortgeführt. Neben der Finanzperspektive (Haushaltswirtschaft und Budgethochrechnung/-prognose) werden die Struktur- und Prozessperspektive für Transferleistungen des Amtes für Soziales und des Jugendamtes nach einheitlicher Systematik analytisch beleuchtet.
Im Bezirksamt und im Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung wird weiterhin quartalsweise mit Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) über vorhandene Risiken und ggf. ergriffenen und/oder geplanten Maßnahmen unterrichtet (Anlage 4 – Auszug aus Jahresbericht 2018 über das Erreichen der Ziele).
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den Bezirksbürgermeister von Dassel |
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