Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_24_BVV_24.01.2019
Konsens_B_24_BVV_24.01.2019
Konsens_C_24_BVV_24_01_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Außendienstmitarbeiter im Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) wirklich gut gerüstet?
Enthält Anlagen
1677/V  
Ö 7.2  
Weiterführung des Projektes mit der Stiftung „Barka“
Enthält Anlagen
1678/V  
Ö 7.3  
Zwangsräumungen in 2018
Enthält Anlagen
1680/V  
Ö 7.4  
Tempo 30 in Moabit
Enthält Anlagen
1681/V  
Ö 7.5  
Freifläche in der Auguststraße erhalten
Enthält Anlagen
1682/V  
Ö 7.6  
Wann wird der BVV Beschluss (Drucksache 1040/V) umgesetzt?
Enthält Anlagen
1683/V  
Ö 7.7  
Baustellenampel Gipsstraße Ecke Rosenthaler Straße - ein Provisorium mit Bestand
Enthält Anlagen
1684/V  
Ö 7.8  
Obdachlosenzählung in Berlin – endlich
Enthält Anlagen
1685/V  
Ö 7.9  
Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
1686/V  
Ö 7.10  
Geburtsurkunden
Enthält Anlagen
1687/V  
Ö 7.11  
Allegro-Grundschule: Aktueller Stand
Enthält Anlagen
1688/V  
Ö 7.12  
Wie geht es weiter mit der Kita Alegria?
Enthält Anlagen
1689/V  
Ö 7.13  
Barriererearmer Zugang zum Rathaus Mitte
Enthält Anlagen
1690/V  
Ö 7.14  
Badstraße 10 – kommt die Zwischennutzung noch oder hat es sich das Bezirksamt anders überlegt?
Enthält Anlagen
1691/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Fragen zur PM des Bezirksbürgermeisters?
Enthält Anlagen
1676/V  
Ö 8.2  
Zur Räumung im Ulap Park
Enthält Anlagen
1692/V  
Ö 8.3  
Grün- oder Grauflächenamt?
Enthält Anlagen
1693/V  
Ö 8.4  
Grauflächenamt Mitte
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Beraterleistungen für das Projekt „Themenbahnhöfe“
Enthält Anlagen
1644/V  
Ö 9.2  
Fertigstellung der Uferpromenade
Enthält Anlagen
1645/V  
Ö 9.3  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5 (VI): Genehmigung Neubau vs. Vernichtung Giebelwohnungen Spenerstraße 5?
Enthält Anlagen
1646/V  
Ö 9.4  
Beleuchtung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1647/V  
Ö 9.5  
Was ist mit den Bewohner*innen der geräumten „Obdachlosencamps“ geschehen?
Enthält Anlagen
1648/V  
Ö 9.6  
Beauftragung ohne Alternative - der „Fall Flierl“
Enthält Anlagen
1649/V  
Ö 9.7  
Huttenkiez - Auswirkung von Siemensstadt 2.0 und die Weltwirtschaft
Enthält Anlagen
1650/V  
Ö 9.8  
Unterbringung Wohnungsloser nach dem ASOG ein zunehmendes Problem, doch die Ursachenanalyse bleibt immer noch im Ungefähren
Enthält Anlagen
1651/V  
Ö 9.9  
Bearbeitung von Parkvignetten
Enthält Anlagen
1652/V  
Ö 9.10  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5 (V): Wohnungsleerstand
Enthält Anlagen
1653/V  
Ö 9.11  
Aufrüttelnder Bezirksbericht zur sozialen Lage – Handlungsbedarf und neue Prioritäten
Enthält Anlagen
1654/V  
Ö 9.12  
Gefahr für Bewohner des Afrikanischen Viertels
Enthält Anlagen
1655/V  
Ö 9.13  
Räumung des Obdachlosencamps im Ulap Park
Enthält Anlagen
1656/V  
Ö 9.14  
Fischerinsel – Masterplankonzept –Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1657/V  
Ö 9.15  
„Rolle rückwärts“ – billig verkaufen, teuer einkaufen. Wieviel GSW in Mitte?
Enthält Anlagen
1658/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Alexanderplatzviertel“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1675/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen
Enthält Anlagen
1679/V  
Ö 13.2  
Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung übernehmen!
Enthält Anlagen
1694/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Vergabe rechtssicher gestalten
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 14.2  
„Aktion Sauberes Berlin“ auch in Mitte
Enthält Anlagen
1659/V  
Ö 14.3  
Projekt „Kulturbahnhöfe“
Enthält Anlagen
1660/V  
Ö 14.4  
Antrag: Europawahl 2019 – barrierefreie Wahllokale
Enthält Anlagen
1661/V  
Ö 14.5  
Wissen und Informationen der ganzen Bezirksverwaltung zugänglich machen - Intranet für Bezirksverordnete ermöglichen
Enthält Anlagen
1662/V  
Ö 14.6  
Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen und bei den Abbruchplanungen bestehende Nutzungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
1663/V  
Ö 14.7  
Rot-Roten-Filz beenden: Gleiche Chancen für alle!
Enthält Anlagen
1664/V  
Ö 14.8  
Missbilligung der Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen
Enthält Anlagen
1665/V  
Ö 14.9  
Gleimtunnel unverzüglich freigeben
Enthält Anlagen
1666/V  
Ö 14.10  
Finanzielle Aufwandsentschädigung für die institutionelle Bürgerbeteiligung im Bereich der Sozialen Stadtentwicklung in Mitte gleichstellen
Enthält Anlagen
1667/V  
Ö 14.11  
Tag des guten Lebens unterstützen
Enthält Anlagen
1668/V  
Ö 14.12  
Präventionsbeauftragter
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 14.13  
Trümmersäule beleuchten
Enthält Anlagen
1670/V  
Ö 14.14  
Taxistand am Alexa
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 14.15  
Gerichtshöfe Gerichtsstraße 12: Vom Mediationsverfahren zur nachhaltigen Zusammenarbeit
Enthält Anlagen
1672/V  
Ö 14.16  
Platz vor dem Elefantentor nach Prof. Dr. Heinz-Georg Klös benennen
Enthält Anlagen
1673/V  
Ö 14.17  
Spielplatzablöse
Enthält Anlagen
1674/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Pfandringe in Mitte
Enthält Anlagen
1308/V  
Ö 17.2  
Fahrgäste schützen – Sichtbarkeit von Haltestellen verbessern
Enthält Anlagen
1409/V  
Ö 17.3  
Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 17.4  
Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen
Enthält Anlagen
1484/V  
Ö 17.5  
Erweiterung des VBB Bus & Bahn-Begleitservice auch am Wochenende
Enthält Anlagen
1531/V  
Ö 17.6  
Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen
Enthält Anlagen
1535/V  
Ö 17.7  
Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 17.8  
Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 17.9  
Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten!
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 17.10  
Wasser im Diesterweg- Gymnasium
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 17.11  
Fußgängerüberweg über den Schiffbauerdamm (Höhe Albrechtstr.)
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 17.12  
Präsenzstunden der Schuldnerberatungen in der Jugendberufsagentur Mitte auf ihre Effektivität hin überprüfen
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 17.13  
Ladezonen nicht in die Wohngebiete!
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 17.14  
Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden
Enthält Anlagen
1604/V  
Ö 17.15  
Abschaffung der Sonderkorridore von Jobcenter-Terminen und Clearingstelle-Terminen bei den Schuldnerberatungen
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 17.16  
Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden.
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 17.17  
SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)
Enthält Anlagen
0285/IV  
Ö 18.2  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 18.3  
Gefährdungsbeurteilung - GBU "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung"
Enthält Anlagen
0052/V  
Ö 18.4  
Erinnerung aufrechterhalten – Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama
Enthält Anlagen
0395/V  
Ö 18.5  
Erfassen von Gebäudedämmung
Enthält Anlagen
0582/V  
Ö 18.6  
Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019)
Enthält Anlagen
0646/V  
Ö 18.7  
Eine Perspektive für das Brüder-Grimm-Haus in der Turmstr. 75
Enthält Anlagen
0911/V  
Ö 18.8  
Endlich Lösungen für den Kiez um die Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1031/V  
Ö 18.9  
Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 18.10  
City Trees
Enthält Anlagen
1166/V  
Ö 18.11  
Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert!
Enthält Anlagen
1178/V  
Ö 18.12  
Einführung von Tempo 30 in der Levetzowstraße/Altonaer Str. bis Bachstr.
Enthält Anlagen
1238/V  
Ö 18.13  
Leihräder bereichern Mitte
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 18.14  
Zusatzschild für den Elise-und-Otto-Hampel-Weg
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 18.15  
Beleuchtung der Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz sicherstellen
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 18.16  
Regellösungen für den Übergang von Hauptstraßen auf Anlieger-/Erschließungsstraßen
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 18.17  
Wenn Investorenträume in den Himmel wachsen - Checkpoint Charlie muss geerdet werden
Enthält Anlagen
1404/V  
Ö 18.18  
Schulentwicklungsplanung für Mitte vorlegen
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 18.19  
U-Bahnhöfe für Obdachlose offenhalten
Enthält Anlagen
1426/V  
Ö 18.20  
Barrierefreie Fußgänger*innenquerung der Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
1552/V  
Ö 18.21  
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den noch aufzustellenden Bebauungsplan 1-105 für das Areal des ehemaligen Hauses der Statistik
Enthält Anlagen
1641/V  
Ö 18.22  
3. Änderung und Ergänzung der BA-Vorlage Nr. 2 vom 28. Oktober 2016
Enthält Anlagen
1642/V  
             
 
 

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