Drucksache - 0416/V  

 
 
Betreff: Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok, MorgensternSchug, Sascha
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Vorberatung
14.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2018 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
3. Beschluss vom 22.06.2017
4. VzK als ZB vom 20.02.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:  .02.2018

Schule, Sport und Facility ManagementTel.:34758

SE FM

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0416/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über „Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. umlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 05416/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Räumlichkeiten für die Arbeit des Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. sicher zu stellen. Da der Beschluss der BVV Drs. 2156/IV von 2015, in dem die BVV das BA bereits ersucht hatte die Ersatzräume sicherzustellen, dieses Ergebnis nicht brachte, ist es nun höchste Zeit für eine konkrete und verbindliche Lösung. Der BVV ist bis zum 31.07.2017 Bericht zu erstatten.

 

Das Bezirksamt hat am 20.02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt hat die Fachvermögensträger beteiligt, um die Frage der Unterbringung zu klären.

Der Heimatverein Tiergarten ist zur Zeit in den Räumen des Moabiter Ratschlags e.V., Rostocker Str. 32b untergebracht. Dies wurde vom Träger angeboten nachdem der Heimatverein nicht mehr im Gebäude Turmstr. 75 verbleiben konnte.

Dieses Jahr wird die Kurt-Tucholsky-Bibliothek umgebaut, so dass sie barrierefrei erreichbar ist. Dazu dient auch der Anbau eines Aufzugs. Dadurch fällt der vom Heimatverein genutzte Raum als Aufenthaltsraum weg. Dies ist dem Heimatverein vom Moabiter Ratschlag e.V. mitgeteilt worden. Eine Alternative für den Heimatverein besteht in den Gebäuden des Jugendamts, des Schulamtes und des Amtes für Weiterbildung und Kultur nicht.

 

In den Bürodienstgebäuden sind derzeit auch keine Möglichkeiten zur Unterbringung von Heimatverein und Geschichtswerkstatt.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 20.02.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 

 
 

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