Drucksache - 0416/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .03.2020

Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900

SE Facility Management

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0416/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-
über „Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!“ (0416/V)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0416/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Räumlichkeiten für die Arbeit des Heimatvereins und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. sicher zu stellen. Da der Beschluss der BVV Drs. 2156/IV von 2015, in dem die BVV das BA bereits ersucht hatte die Ersatzräume sicherzustellen, dieses Ergebnis nicht brachte, ist es nun höchste Zeit für eine konkrete und verbindliche Lösung.

Das Bezirksamt hat am 07.04 .2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt hat die Fachvermögensträger beteiligt, um die Frage der Unterbringung zu klären. In den Gebäuden des Jugendamts, des Schulamtes und des Amtes für Weiterbildung und Kultur bestehen keine Alternativen. Auch in den Bürodienstgebäuden sind keine Möglichkeiten zur Unterbringung von Heimatverein und Geschichtswerkstatt gegeben.

Im Ergebnis können für die Arbeit des Heimatvereins und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 07.04.2020

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek