Drucksache - 0236/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.02.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0236/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Ordnungsamt wieder an der Praktikerrunde des Leopoldplatzes teilnimmt. Die Gruppe von Akteuren und Geschäftsleuten rund um den Leopoldplatz beklagt seit fast einem Jahr die Abwesenheit des Ordnungsamtes als Local Player in dieser Runde um ihre Standpunkte und Möglichkeiten mit den Akteuren vor Ort abzustimmen. Auf diese Weise wären Absprachen und Verabredungen deutlich leichter zu treffen, was den Prozess zur Wiederherstellung der gefühlten Sicherheit am Leo erleichtern würde.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Instandsetzung des Bodenbelags auf dem Platz hinter der Alten Nazarethkirche prüfen zu lassen.

Das Bezirksamt hat am 25.02.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt bedauert, dass seine personellen Kapazitäten nicht ausreichten, um das Ersuchen der BVV zeitnah zu beantworten und entschuldigt sich für die lange Zeitdauer, die die BVV auf die entsprechende VzK warten musste. Da die Thematik auf verschiedenen Ebenen der BVV diskutiert wurde und so die BVV vom aktuellen Stand der Entwicklungen unterrichtet war, erschien es dem Bezirksamt vertretbar, dieses Ersuchen nicht prioritär zu behandeln. Gleichwohl wird das Bezirksamt in Zukunft bemüht sein, eine solch lange Bearbeitungsdauer von Drucksachen der BVV zu verhindern.

Aufgrund der personellen Verstärkung ist es dem Ordnungsamt seit Längerem wieder möglich, an den sog. Praktikerrunden zum Leopoldplatz verlässlich teilzunehmen. Des Weiteren wurde im August 2019 ein neuer Plattenbelag im Aufenthaltsbereich hinter der Alten Nazarethkirche gelegt und die Mülleimer gleichzeitig höher gehängt.

Dem Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung wurde folglich entsprochen.

A)    Rechtsgrundlage: