Drucksache - 1564/IV  

 
 
Betreff: Entwurf des Ergänzungsplans 2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bildung, Kultur und Umweltschutz Entscheidung
10.09.2014 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Vorberatung
25.08.2014 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheit und Gleichstellung Entscheidung
28.08.2014 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Partizipation und Integration Entscheidung
26.08.2014 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
03.07.2014 
31. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
04.09.2014 
32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule Entscheidung
11.09.2014 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
17.09.2014 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Entscheidung
09.09.2014 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss Entscheidung
26.08.2014 
25. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung Entscheidung
27.08.2014 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
02.09.2014 
33.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
17.09.2014 
34. (außerordenlichen) öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzB Entwurf des Ergänzungsplans 2015
2. BE der Ausschüsse vom 25.08.2014
3. Änderungsantrag der Piratenfraktion
4. BE Hauptausschuss vom 17.09.2014
5. Zweiter Änderungsantrag Piraten
6. Änderungsantrag (A) SPD und CDU vom 18.09.2014
7. Änderungsantrag (B1) SPD und CDU vom 18.09.2014
8. Änderungsantrag (B2) SPD und CDU vom 18.09.2014
9. Änderungsantrag (E) SPD vom 18.09.2014
20. Austauschblatt zum Änderungsantrag (E) vom 18.09.2014
21. Beschluss vom 18.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ergänzungsplan 2015 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Das Bezirksamt stellt sicher, dass aus der Steuerungsreserve folgende Positionen im Ordnungs- bzw. Wirtschaftsamt besetzt werden:

 

-          1 VZÄ Interner Dienst Ord

-          1 VZÄ SBK Ord (befristet)

-          1 VZÄ Wirtschaftsförderung

 

Begründung:

Wirtschaftsförderung ist eines der wichtigsten Tools in Mitte und trägt dazu bei, die Attraktivität des Bezirks für potentielle Investoren und bestehende Unternehmen zu erhöhen. Daher muss dem auch personell Rechnung getragen werden.

 

Bürgerinnen und Bürger erwarten eine zügigen Bearbeitung von Vorgängen im Ordnungsamt. Dazu gehört auch die Verkürzung von Reaktionszeiten nach dem Eingang von Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen. Eine zeitnahe Bearbeitung erhöht zudem die Chance des Bezirks auf zusätzliche Einnahmen.

 

 
 

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