Drucksache - 1068/IV  

 
 
Betreff: Stand des Genehmigungsverfahrens Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Mahr Vierhufe 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2013 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage SPD vom 15.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Liegen dem Bezirksamt Mitte aktuell Anträge auf Genehmigung eines Wochenmarktes auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße vor?
  2. Zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt das Bezirksamt Mitte aktiv zu werden und vorliegende Anträge zu genehmigen oder ein Vergabeverfahren einzuleiten?
  3. Welche Beweggründe führten zur Positionierung des Bezirksamtes, die Bereitschaft zum unternehmerischen Handeln und die damit verbundene Risikobereitschaft potentieller Betreiber eines Wochenmarktes nach unternehmerischen Gesichtspunkten zu bewerten ("keine Anwohner" "2 Supermärkte in der Nähe"), um damit die Versagung einer Genehmigung argumentativ zu untermauern?
 
 

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