Drucksache - 0718/IV  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche Kenntnis hat das Bezirksamt von Veränderungen in der Beteiligungsstruktur des Schultheiss-Vorhabenträgers und welche Kenntnis hat das Bezirksamt über aktuelle vorgesehene Planänderungen, insbesondere bezogen auf
   - Anzahl der Parkplätze
   - Lage Hauptzufahrt für Kundenverkehr
   - Abstand zur Bebauung Lübecker Straße (Rückseite)
2. Welche Auswirkungen sieht das Bezirksamt für den Fall einer Erschließung über die Turmstraße in Hinblick auf die weitere Verwendbarkeit des im Zusammenhang mit den AZ-Planungen erstellten Verkehrskonzeptes? Wer trägt ggf. Mehrkosten für Umplanungen?
3. Erfordert eine Umplanung der Grundstückszufahrten aufgrund veränderter Verkehrs- und Lärmbelastungen eine Wiederholung des Beteiligungsverfahrens? 

Begründung:

Beim Schultheiss-Projekt in Moabit hat es Veränderungen in der Beteiligungsstruktur gegeben. Im Gespräch sind nun auch Veränderungen an den Planungen, insbesondere an der Positionierung der Haupterschließung (bislang Perleberger Straße) und in der Anzahl der Parkplätze insgesamt. Eine angedachte Erschließung auch für den allgemeinen Kundenverkehr stellt Teile des Verkehrskonzepts, das im Zusammenhang mit den AZ-Planungen erstellt wurde, infrage. So ist etwa aufgrund eines durchgehenden Mittelstreifens auf der Turmstraße (östlich Stromstraße) das Linksabbiegen von der Fahrbahn Richtung Osten hin zu einer Einfahrt auf das Schultheiss-Areal nicht möglich.