Drucksache - 0248/IV  

 
 
Betreff: Dialogdisplays
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Soziale Stadt (Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK)Bezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Sack Fischer 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag vom 19.03.2012
2. Beschluss vom 22.03.2012
3. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 13.08.2012
4. Beschluss vom 14.09.2012
5. VzK vom 12.02.2013

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, bei zukünftig auszustellenden Dialogdisplays auch integrationspolitische Aspekte mit einfließen zu lassen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0248/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

Dialogdisplays

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.03.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0248/IV):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, bei zukünftig auszu-stellenden Dialogdisplays auch integrationspolitische Aspekte mit einfließen zu lassen.“

 

 

Das Bezirksamt hat am 05.02.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Das Bezirksamt Mitte hat sich mit diesem Anliegen an die Senatsverwaltung für Stadtent-wicklung und Umwelt gewandt. Diese hat dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt nun geantwortet und mitgeteilt, dass sie bemüht ist, bei der Auswahl von Motiven für Dialog-displays auch möglichst viele ethnische Gruppen einzubeziehen. Damit kommt die Senats-verwaltung den Anregungen der BVV entgegen, integrationspolitische Aspekte bei der Aus-wahl der Dialogdisplays zu berücksichtigen.

 

Die Anzahl der Dialogdisplays liegt fest und wird vom Bezirk entsprechend der Nachfrage und einer Prioritätenliste (Wünsche aus der Bevölkerung und Unfallhäufungsstellen) koordiniert. Es sind vier Dialogdisplays (jeweils zwei zusammengehörige), aufgestellt, deren Standorte - bis auf einen festen - halbjährlich immer wieder verändert werden, da eine hohe Nachfrage seitens verschiedener Einrichtungen und Bürgerinitiativen, insbesondere Kinder- und Jugendeinrichtungen, besteht.

Eine Zuordnung von bestimmten Motiven zu bestimmten Standorten ist aus diesem Grunde nicht möglich. Die Palette der Kindermotive ist allerdings sehr breit. Durch das Zufallsprinzip erscheinen unterschiedliche Motive an vielen Standorten.

 

Rechtsgrundlage:              § 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)                 Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

 

 

 

Berlin,             

 

 

Dr. Hanke                                                                                    Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

 

 
 

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