Drucksache - 0171/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0171/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

BVG-Infotafel für den Alexanderplatz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0171/IV):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass auch am Bahnhof Alexanderplatz an geeigneten Standorten eine (oder mehrere) großformatige Dynamisches Auskunft- und Informationssystem- Infotafel aufgestellt wird, wie sie am nördlichen und süd-lichen Eingang zum Hauptbahnhof verwendet werden.“

Das Bezirksamt hat am 26.06.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung mit der Bitte um Umsetzung bzw. Stellungnahme an die BVG gesandt. Mit Schreiben vom 31.05.2012 erhielt das Bezirksamt die beigefügte Stellungnahme. Darin wird erläutert, warum die BVG den Beschluss nicht umsetzen wird.

Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                 Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:keine

Berlin,             

Dr. Hanke          Carsten Spallek

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung,   Bauen, Wirtschaft und Ordnung