Drucksache - 2157/III
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abteilung Stadtentwicklung
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 2157/III -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Spittelmarkt – Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.06.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2157/III):
„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle Spittelmarkt (Fahrtrichtung Potsdamer Platz) für die Fahrgäste benutzerfreundlicher gestaltet wird.“
Das Bezirksamt hat am 06.09.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. X PS, zum BVV-Beschluss um Prüfung und Stellungnahme gebeten.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte dem Straßen- und Grünflächenamt daraufhin mit, dass sie eine Finanzierungszusage zum Umbau der o.g. Bushaltestelle erhalten hat und die Planung und Ausführung der Haltestelle unter der Regie von SenStadt, Abt. X, erfolgt. Die Planung der Haltestelle hat bereits begonnen, die Bauausführung soll noch in diesem Jahr erfolgen.
Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin,
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
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