Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Wie gut betreut Mitte Betreuungsstelle? (2)
2170/III  
Ö 5.2  
Umgestaltung Kleiner Tiergarten/Ottopark
2171/III  
Ö 5.3  
Fachtagung "Berlin wird häufchenfrei"
2172/III  
Ö 5.4  
Beförderungen
2173/III  
Ö 5.5  
Gebührenerhebung
2174/III  
Ö 5.6  
Starke Schulen, starke Kinder
2175/III  
Ö 5.7     Drs.-Nr. 2113/III "Öffentliche Benennung einer Straße nach Bernhard Weiß"
Enthält Anlagen
2176/III  
Ö 5.8     Modellprojekt zur spezialisierten Begleitung von Bildung und Lehre (MoBili)
Enthält Anlagen
2177/III  
Ö 5.9     Vertragliche Sicherung von "Classic Open Air"
Enthält Anlagen
2178/III  
Ö 5.10     Ausbildungsmöglichkeiten für Moabiter Jugendliche in den Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialzentrums Moabit (GSZM)
Enthält Anlagen
2179/III  
Ö 5.11     "Vermüllung" der Rasenflächen an der Linkstraße / Potsdamer Platz (Tilla-Durieux-Park)
Enthält Anlagen
2180/III  
Ö 5.12     Wo sind die Probleme beim Mobilitätskonzept des Senats in Mitte?
Enthält Anlagen
2181/III  
Ö 5.13     Veränderungen in der Tegeler Straße durch S21-Anbindung
Enthält Anlagen
2182/III  
Ö 5.14     Initiative "Aufarbeitung Stadtmöbel" im Gebiet AZ Turmstraße
Enthält Anlagen
2183/III  
Ö 5.15     Drohende Scheinselbstständigkeit von Musikschullehrern
Enthält Anlagen
2184/III  
Ö 5.16     Bibliothek am Luisenbad
Enthält Anlagen
2185/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Sang und klanglos untergegangen? - Zukunft der "Musik im Kiez"
2168/III  
Ö 6.2  
Was sind dem Bezirksamt die Noch-Nicht-Beschlüsse der BVV wert? Hier: Vorauseilenden (Un)Gehorsam bei "Fahrrad statt Auto"
2186/III  
Ö 6.3  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2187/III  
Ö 6.4     Will das Bezirksamt den Zentralen Festplatz verhindern?
Enthält Anlagen
2188/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ablehnung der zentralen Trägerschaft für das Französische Gymnasium durch den Senat?
2140/III  
Ö 7.2  
Verkauf der Obdachloseneinrichtung Osloer Straße?
2141/III  
Ö 7.3  
Wird im QM Magdeburger Platz ein eigenes Süppchen gekocht?
Enthält Anlagen
2142/III  
Ö 7.4  
Zu wenig Photovoltaikanlagen auf Schuldächern
2143/III  
Ö 7.5  
Zum Prüfbericht des Gesundheitsamtes
2144/III  
Ö 7.6     Stellenbesetzung Amtsarzt / Amtsärztin
Enthält Anlagen
2145/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf I-52a-1 „Beach-Volleyball-Halle“ und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a-1
Enthält Anlagen
2133/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39
Enthält Anlagen
2135/III  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2139/III  
Ö 9.4  
Integrationsprogramm
Enthält Anlagen
2162/III  
Ö 9.5  
Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-43VE "ehemals Schultheiß" und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-43VE
Enthält Anlagen
2163/III  
Ö 9.6  
Verkauf von 4 Kleingartenparzellen der Kolonie Sommerglück und Bereitstellung von 6 Ersatzparzellen für die Kolonie Sommerglück in der Windhuker Straße
Enthält Anlagen
2164/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Beitragspflichtige Erweiterung, Erneuerung und Verbesserung der Straßen Legien- und Leuschnerdamm, bzw. am Michaelkirchplatz und Engelbecken durch das Bezirksamt Mitte und die Berliner Wasserbetriebe
Enthält Anlagen
2080/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplan I-B5ca (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5ca
Enthält Anlagen
2081/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 1-51 (östliche Brunnenstraße, nördliche Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51
Enthält Anlagen
2114/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplan 1-52B (westlich Strelitzer Straße, nördlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-52B
Enthält Anlagen
2115/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Leitbild zum Kinderschutz im Bezirk Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
2167/III  
Ö 11.2  
Benennung einer Durchwegung zwischen See- und Ungarnstraße nach Elisabeth Schmitz
2169/III  
Ö 11.3  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 11.4  
Förderung für Mini-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Mini-KWK-Anlage) aus dem Berliner Umweltentlastungsprogramm II nutzen!
2190/III  
Ö 11.5  
Das Atelierhaus im Monbijoupark erhalten (Abrissmoratorium)
2191/III  
Ö 11.6  
Thusneldaallee für den gesamten motorisierten Verkehr schließen - auch für Busse
2192/III  
Ö 11.7  
Wettbewerbsverfahren für Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehem. Konsistorium)
2193/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Vollstreckung offener Forderungen
2130/III  
Ö 12.2  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 12.3  
Nachlass Conrad/Stiftung Bürger für Mitte
Enthält Anlagen
2147/III  
Ö 12.4  
Gemeinsam mehr erreichen - pragmatische Lösung für die Schüler der Cosmopolitan School
2148/III  
Ö 12.5  
Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen
Enthält Anlagen
2149/III  
Ö 12.6  
Berlin Cosmopolitan School
2150/III  
Ö 12.7  
Strategieplanung für "Mitte ohne Barrieren"
2151/III  
Ö 12.8  
Invalidenstraße: Vorfahrt für den Bürgerwillen!
2152/III  
Ö 12.9  
Fußgängertunnel in der Karl-Liebknecht-Straße
2153/III  
Ö 12.10  
Musisches Bildungszentrum Müllerstraße 158 möglich machen
2154/III  
Ö 12.11  
Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt
2155/III  
Ö 12.12  
Leipziger Straße - Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
2156/III  
Ö 12.13  
Spittelmarkt - Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
2157/III  
Ö 12.14  
Ortsteilschilder
2158/III  
Ö 12.15  
Auftaktveranstaltung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt
2159/III  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1     Überführung des Französischen Gymnasiums in Zentrale Schulträgerschaft
2160/III  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1     Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
2103/III  
Ö 15.2     Hallenbad Plus-Plus: Nach Jahren des Kampfes - endlich Nägel mit Köpfen machen!
2128/III  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bezirklicher Integrationsbericht
0063/II  
Ö 16.2  
Studie zu demokratiegefährdenden Phänomenen im Bezirk Mitte bei Mittes Teilnahme am Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" berücksichtigen
Enthält Anlagen
0114/III  
Ö 16.3  
Portrait des Bundespräsidenten
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 16.4  
Dialogkonferenz des Bezirkes Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0303/III  
Ö 16.5  
Kinderschutz
Enthält Anlagen
0476/III  
Ö 16.6  
Klimaschutz und Kostensenkung: Endlich den Ballast Iranische Str. 3 abwerfen!
Enthält Anlagen
0477/III  
Ö 16.7  
Unbürokratische Hilfe für Anwohner der Parkraumzone 29 möglich?
Enthält Anlagen
0526/III  
Ö 16.8  
Informationstafel im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
0554/III  
Ö 16.9  
Schulhofnutzung als Spielplatz und Bewegungsfläche
Enthält Anlagen
0582/III  
Ö 16.10  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0742/III  
Ö 16.11  
Sommercamps an bzw. für Berliner Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
0803/III  
Ö 16.12  
Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte
Enthält Anlagen
0834/III  
Ö 16.13  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 16.14  
Kinder ohne Kopftücher
Enthält Anlagen
0936/III  
Ö 16.15  
Ergänzung des Budgetierungsverfahrens durch Qualitätskriterien
Enthält Anlagen
0942/II  
Ö 16.16  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen III: Energieverschwendung stoppen - Nutzung privater Energiefresser in Bürodienstgebäuden stoppen
Enthält Anlagen
0976/III  
Ö 16.17  
Schulen zu sozio-kulturellen Einrichtungen entwickeln und Budgetierungsverluste vermindern
Enthält Anlagen
0978/III  
Ö 16.18  
Erfolge von Huttenkids & Co sichern! Kontinuität der Jugendarbeit in den besonders benachteiligten Stadtteilen gewährleisten!
Enthält Anlagen
1026/III  
Ö 16.19  
HzE - Hilfe zur Erziehung
Enthält Anlagen
1042/III  
Ö 16.20  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 16.21  
Konzept für kulturelle Bildung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1081/III  
Ö 16.22  
"Brandschutz" in den Schulen von Mitte
Enthält Anlagen
1128/III  
Ö 16.23  
Haushaltspolitische Leitlinien für den Doppelhaushaltsplan 2010/2011
Enthält Anlagen
1134/III  
Ö 16.24  
Schulmodellversuch „Produktionsschule“: Mitte ein Modellbezirk!
Enthält Anlagen
1200/III  
Ö 16.25  
"Jedem Kind ein Instrument“ - Klingt gut!
Enthält Anlagen
1202/III  
Ö 16.26  
Moderne Schule in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1221/III  
Ö 16.27  
Integrationskonzept
Enthält Anlagen
1225/II  
Ö 16.28  
Klassenfrequenzen senken!
Enthält Anlagen
1264/III  
Ö 16.29  
Sparen geht vor Schließen! Freie Raumkapazitäten an den Schulen, Bibliotheken und Rathäusern optimal nutzen
Enthält Anlagen
1300/III  
Ö 16.30  
Bericht über Partnerschaften des Bezirks
Enthält Anlagen
1369/II  
Ö 16.31  
Für eine zeitgemäße SeniorInnen-Politik
Enthält Anlagen
1369/III  
Ö 16.32  
Berlinweite Bildungsoffensive in der Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1384/III  
Ö 16.33  
Rechtliche Prüfung der Finanzierungspflicht nach § 11 und 79 SGB VIII
Enthält Anlagen
1385/III  
Ö 16.34  
Mittes Ressourcen nutzen: KleingärtnerInnen helfen bei gesunder Ernährung an Schulen
Enthält Anlagen
1395/III  
Ö 16.35  
Kriterien für Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
1398/II  
Ö 16.36  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum
Enthält Anlagen
1455/III  
Ö 16.37  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 16.38  
Dem Weinmeisterhaus und dem Jugendclub C29 eine Chance geben!
Enthält Anlagen
1477/III  
Ö 16.39  
Produktives Lernen sicherstellen
Enthält Anlagen
1551/III  
Ö 16.40  
Haushaltskonsolidierung bedarf fairer finanzieller Rahmenbedingungen für den Bezirk
Enthält Anlagen
1570/III  
Ö 16.41  
GDM-Plan zügig umsetzen!
Enthält Anlagen
1589/III  
Ö 16.42  
Gedenkstätte Deportationsort Güterbahnhof Moabit
Enthält Anlagen
1591/III  
Ö 16.43  
Ergänzung zum aktuellen Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
1592/III  
Ö 16.44  
Einrichtung spezieller Fachklassen
Enthält Anlagen
1597/III  
Ö 16.45  
TanzZeit vs. TanzMitte?
Enthält Anlagen
1634/III  
Ö 16.46  
Havariemaßnahmen für Schüler/innen und Personal im Schulgebäude Lützowstraße 83-85
Enthält Anlagen
1644/III  
Ö 16.47  
Schulstandort Lützowstraße
Enthält Anlagen
1645/III  
Ö 16.48  
Aktualisiertes Personalentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
1670/III  
Ö 16.49  
Jeder das, was ihr gehört: Grips-Spielgeräte für die Fritzlar-Homberg-Grundschule!
1676/III  
Ö 16.50  
Sondernutzungsgebühren in Mitte
Enthält Anlagen
1677/III  
Ö 16.51  
Der Schulraum ist die dritte Lehrkraft - Abbau von Aggressionen und Gewalt an Schulen durch räumliche Gestaltungsmaßnahmen
1799/III  
Ö 16.52  
Den demografischen Wandel ernst nehmen
1804/III  
Ö 16.53  
Aktivitäten fördern - Bewegungsflächen realisieren
1805/III  
Ö 16.54  
Berlin wurde größer und schöner - Eingemeindung von Moabit, Wedding und Gesundbrunnen vor 150 Jahren
1806/III  
Ö 16.55  
Stand der Sprachkompetenz weitergeben
Enthält Anlagen
1811/III  
Ö 16.56  
Konzept zur SeniorInnen-Arbeit und Kooperation mit Freien Trägern
Enthält Anlagen
1842/II  
Ö 16.57  
Kein Handel mit Scheinadressen!
1854/III  
Ö 16.58  
MÄDEA
1856/III  
Ö 16.59  
Sanktionsmöglichkeiten bei Nachweisdefiziten prüfen
1857/III  
Ö 16.60  
Offene Forderungen vollstrecken / Verjährung prüfen
1862/III  
Ö 16.61  
Effizienz der Sprachförderungsprogramme prüfen!
1871/III  
Ö 16.62  
Bürgerarbeit zu ÖBS-Bedingungen
Enthält Anlagen
1910/III  
Ö 16.63  
Gefährdungsatlas und Korruptionsprävention im Bezirksamt
1913/III  
Ö 16.64  
150 Jahre Eingemeindungen von Ortsteilen von Mitte: Schirmherrschaft für die Feierlichkeiten
1916/III  
Ö 16.65  
Teilnahme von Jugendamtsmitarbeitern an Weiterbildungen zur gesunden Ernährung
1920/III  
Ö 16.66  
Neuwahl Stadtteilvertretung Turmstraße
1937/III  
Ö 16.67  
Ergänzendes Forderungsmanagement zur Schuldeneintreibung
1965/III  
Ö 16.68  
Parkplatzsituation für Markthändler des Wochenmarktes "Hackescher Markt"
1967/III  
Ö 16.69  
Teilnahme am Projekt "Bildungsketten"
1976/III  
Ö 16.70  
"Der schwere Schritt für Frauen weg vom Leben auf der Straße" (taz, 01.02.2011)
Enthält Anlagen
2003/III  
Ö 16.71  
Mütterprojekte in Mitte verstetigen!
2007/III  
Ö 16.72  
Jetzt Planungssicherheit schaffen - Fusion der Menzel- und der Heinrich-von-Kleist-Schule vorziehen
2009/III  
Ö 16.73  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.74  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.75  
Sachgemäße und adäquate Finanzierung der Wahl der Seniorenvertretung nach dem Seniorenmitwirkungsgesetz durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
2047/III  
Ö 16.76  
Folgen des zeitweisen Grillverbotes ernst nehmen: Über Kosten und Schäden aufklären und Grillen auf Widerruf prüfen
2054/III  
Ö 16.77  
Erneute Öffentlichkeit bei erneuter öffentlicher Auslegung zum Bebauungsplan Schultheiss (B-Plan 1-43VE) (II)
2111/III  
Ö 16.78  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.79  
Aufstellung der Bebauungspläne 1-65B und 1-73B bis 1-80B (Bebauungspläne zur Umstellung des Planungsrechts auf die aktuelle Baunutzungsverordnung) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligunggemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2131/III  
Ö 16.80  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-55 (nördlich Elisabethkirchstraße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2132/III  
Ö 16.81  
Namensgebung für Schulen im Bezirk Mitte
2134/III  
Ö 16.82  
Einrichtung einer Prüfgruppe Korruptionsprävention
2136/III  
Ö 16.83  
4. Tätigkeitsbericht der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung beim Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2137/III  
Ö 16.84  
Beschluss des Bezirksamtes über die Einstellung der Aufstellungsverfahren für die Landschaftspläne II-L-3, II-L-4, II-L-5, II-L-6, II-L-7, II-L-8 "Lehrter Straße" und II-L-9 "Ballhaus Tiergarten" in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
2138/III  
Ö 16.85  
Konzept zur Umsetzung der Initiative Aktionsraum plus Wedding/Moabit im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2161/III  
Ö 16.86  
Liegenschaftsfonds (Drs.-Nr. alt 32/I)
Enthält Anlagen
2165/III  
Ö 16.87  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-81B "Spreepromenade" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Enthält Anlagen
2166/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen