Drucksache - 1937/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                1937/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Neuwahl Stadtteilvertretung Turmstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.12.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1937/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Stadtteilvertretung Turmstraße umgehend die Neuwahl der Stadtteilvertretung zu terminieren, vorzubereiten und durchzuführen.

Das Bezirksamt hat am 24.05.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Am 14.03.2011 fand die Neuwahl der Stadtteilvertretung Turmstraße in Verbindung mit einer Informationsveranstaltung zu den Planungen zum Kleinen Tiergarten/Ottopark in der Heilandskirche Moabit West statt. Insgesamt stellten sich 28 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. In einer Wahl per Akklamation wurden diese 28 Personen gewählt. Davon nahmen 27 Personen die Wahl an und engagieren sich seit der konstituierenden Sitzung am 28.03.2011 in der Stadtteilvertretung Turmstraße. Diese tagt regelmäßig jeden 4. Montag im Monat im Balkonsaal im Rathaus Tiergarten von 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr. Ein neuer Sprecherbeirat soll in einer der folgenden Sitzungen gewählt werden.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den 24.Mai 2011

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung