Drucksache - 1895/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              ^                                                                                                  1895/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Alle Menschen lieben Krippen – auch die Bezirksverordneten von Berlin Mitte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.11.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1895/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Genehmigung für den Bau und den Betrieb einer Weihnachtskrippe im Monbijoupark zu erteilen. Die Genehmigung soll erteilt werden auf der Grundlage der Antragsunterlagen der Hexenkessel und Strand GmbH, die am 31.07.2010 beim Bezirksamt eingereicht, am 20.09.2010 gegenüber dem Straßen- und Grünflächenamt mit förmlichen Antrag ergänzt und im November 2010 mit einer ausführlichen Projektbeschreibung überarbeitet wurden. Bestandteil des Projekts ist die Weihnachtskrippe (Presepio) und eine Ofenstube (Refugio).

Die Weihnachtskrippe ist ein ergänzendes Angebot zum Programm der Märchenhütte und steht mit diesem Projekt in unmittelbarem Zusammenhang.

Die Nutzung der Weihnachtskrippe soll auf die Zeit vom 28.11.2010 bis 31.01.2011 befristet werden.

Produktwerbung im Außenbereich soll ausgeschlossen sein.

Die Betreiber sollen die Benutzung einer WC-Anlage während der Öffnungszeiten sicherstellen.“

Das Bezirksamt hat am 19.04.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Weihnachtskrippe (Presepio) und die Ofenstube (Refugio) wurden für den Zeitraum vom 06.11.2010 bis 15.02.2011 (einschließlich Auf- und Abbauzeiten) einmalig genehmigt.

Rechtsgrundlage:              §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin,  den 19.04.2011           

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung