Drucksache - 0994/III  

 
 
Betreff: Straßenbenennung nach Ellen Epstein
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Hobrack,Fraktion Die Linke Hoff, Fraktion Bündnis 890/Die Grünen Jaath, Fraktion der FDP Pawlowski, Fraktion der CDU Reschke 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der FDP
   Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2008 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.12.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag vom 14.10.2008
2. Beschluss vom 17.10.2008
3. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 25.11.2008
Anlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0994/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

Straßenbenennung Ellen Epstein

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.10.2008 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0994/III):

 

„Das Bezirksamt Mitte wird ersucht, die Planstraße im Gebiet des Bebauungsplanes 1-20 in Moabit entlang der Eisenbahnstraße (parallel zur Quitzowstraße) nach Ellen Epstein zu be-nennen.“

 

Das Bezirksamt hat am 18.11.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Die zwischen Perleberger Straße und Wilhelmshavener Straße nördlich parallel zur Qitzowstraße neu entstehende Planstraße wird in Ellen-Epstein-Straße benannt.

 

Begründung:

Im Ortsteil Moabit wird mit Planfeststellungsbeschluss VII E – 5/2006 vom 10. November 2006, veröffentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 58 vom 24. November 2006 zwischen der Perleberger Straße, den Gleisanlagen, der Wilhelmshavener Straße und der Quitzowstraße eine neue Straßenverbindung hergestellt. Die Benennung soll zu Ehren der Komponistin und Pianistin Ellen Epstein erfolgen, da die Musikerin jüdischer Abstammung nachweislich vom nahegelegenen Güterbahnhof Moabit deportiert und im Oktober 1942 in Riga ermordet wurde. Heute erinnert in der Quitzowstraße 18 – 21 eine Gedenkstele an die Deportation von über 30 Tausend Juden, die von hier aus ihren Ausgang nahm.

 

In der Unterarbeitsgruppe „Straßenumbenennung bzw. Straßenneubenennung“ des Aus-schusses für Bildung und Kultur wurde diese Benennung einstimmig zugestimmt.

 

Rechtsgrundlage: Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

§  13 i.V. mit § 36 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:             keine

 

Berlin, den 18.11.2008

 

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 
 

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