Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Thematische Stunde      
Ö 4.1  
Maßnahmen zur Energieeinsparung in den bezirklichen Bürodienstgebäuden  
Enthält Anlagen
0964/III  
Ö 4.2  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen I: Energieverbrauchsenkung durch Energiesparpartnerschaften und Sanierungscontracting  
Enthält Anlagen
0973/III  
Ö 4.3  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen II: Landesprogramm zur energetischen Sanierung des Gebäudebestandes fordern  
Enthält Anlagen
0975/III  
Ö 4.4  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen III: Energieverschwendung stoppen - Nutzung privater Energiefresser in Bürodienstgebäuden stoppen  
Enthält Anlagen
0976/III  
Ö 4.5  
Energiesparcontracting beim Kita-Eigenbetrieb City
Enthält Anlagen
0669/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Destabilisierung im Huttenkiez?  
Enthält Anlagen
0982/III  
Ö 5.2  
Schließung der Postfiliale Müllerstr. 48?  
Enthält Anlagen
0983/III  
Ö 5.3  
Ehemaliges Krematorium Wedding  
Enthält Anlagen
0984/III  
Ö 5.4     Streik in Mitte  
Enthält Anlagen
0985/III  
Ö 5.5     Toilettenhaus am Schillerpark, Zerfall, Ruine und Abriss?  
Enthält Anlagen
0986/III  
Ö 5.6     Drs.-Nr. 0444/III "Neue Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in beide Richtungen freigeben" - Beschlossen und immer noch nicht umgesetzt!  
Enthält Anlagen
0987/III  
Ö 5.7     Bezirksstadtrat auf guten / Ab- Wegen?  
Enthält Anlagen
0988/III  
Ö 5.8     Stand der Liegenschaften im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0989/III  
Ö 5.9     Schließung der Krankenstation der Stadtmission in der Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
0990/III  
Ö 5.10     Parkraumbewirtschaftung - Überwachung sichern  
Enthält Anlagen
0991/III  
Ö 5.11     Illegale Großflächenwerbung und kein Ende?  
Enthält Anlagen
0992/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Seniorenwohnhaus Lehrter Straße 67 / Seydlitzstraße 21-22: Sozialarbeit der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
0993/III  
Ö 6.2  
Das große Schweigen des Bezirksamtes zu Energiesparmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0999/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Einrichtung von Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0960/III  
Ö 7.2  
Wie gewonnen, so zerronnen?  
Enthält Anlagen
0961/III  
Ö 7.3     Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain?  
Enthält Anlagen
0962/III  
Ö 7.4     Versetzungen in den Stellenpool  
Enthält Anlagen
0963/III  
Ö 7.5     Wohngeld  
Enthält Anlagen
0965/III  
Ö 7.6     Umzugsmanagement  
Enthält Anlagen
0966/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-44VE "Aussichtsrad am Zoologischen Garten" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE  
Enthält Anlagen
0995/III  
Ö 8.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0996/III  
Ö 8.3  
Entwurf des 2. Ergänzungsplanes des Bezirks Mitte für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
0997/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Straßenbenennung nach Ellen Epstein  
Enthält Anlagen
0994/III  
Ö 11.2  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
0998/III  
Ö 11.3  
Standort für Hekticket  
Enthält Anlagen
1000/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Einschulungssprengel gesetzlich ermöglichen  
Enthält Anlagen
0938/III  
Ö 12.2  
Sanierungsmittel in Diskussion zum Ergänzungsplan 2009 bzw. Haushaltsplan 2010/2011 einbeziehen  
Enthält Anlagen
0939/III  
Ö 12.3  
Markthallen-Verkauf in Moabit / Arminius-Halle sichern II  
Enthält Anlagen
0967/III  
Ö 12.4  
Mehr Fahrradständer auf den Alex  
Enthält Anlagen
0968/III  
Ö 12.5  
Parken in der Karl-Liebknecht-Straße  
Enthält Anlagen
0969/III  
Ö 12.6  
Mehr Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz  
Enthält Anlagen
0970/III  
Ö 12.7  
Bedarfsorientierte Ausstattung mit Schulhelfer/innen  
Enthält Anlagen
0971/III  
Ö 12.8  
Wiederaufbau der Waisenbrücke  
Enthält Anlagen
0972/III  
Ö 12.9  
Zentraler Festplatz  
Enthält Anlagen
0974/III  
Ö 12.10  
AG Verkehrssicherheit in Mitte  
Enthält Anlagen
0977/III  
Ö 12.11  
Schulen zu sozio-kulturellen Einrichtungen entwickeln und Budgetierungsverluste vemindern  
Enthält Anlagen
0978/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 13.1  
Radio Multikulti muss erhalten werden!  
Enthält Anlagen
0887/III  
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0742/III  
Ö 14.2  
Sommercamps an bzw. für Berliner Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
0803/III  
Ö 14.3  
Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet
Enthält Anlagen
0807/III  
Ö 14.4  
Baumschutz transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0810/III  
Ö 14.5  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 14.6  
Ab in die Tonne!  
Enthält Anlagen
0855/III  
Ö 14.7  
Vielfalt der Schulsysteme für leistungsstarke Schüler erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
0860/III  
Ö 14.8  
Erweiterung des Arbeitskreises Antikorruption (AKA)  
Enthält Anlagen
0937/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Öffentlichen Spielplatz erhalten  
Enthält Anlagen
2314/II  
Ö 15.2  
Erhalt Wohn- und Sozialprojekt Brunnenstraße 183/ "Umsonstladen"  
Enthält Anlagen
2370/II  
Ö 15.3  
Beirat für dezentrale Kulturarbeit (bezugnehmend auf die Drucksache-Nr. 1709/II)  
Enthält Anlagen
0124/III  
Ö 15.4  
Anbringung von Erläuterungsschildern  
Enthält Anlagen
0183/III  
Ö 15.5  
Zusätzliche Einnahmen für den Sport - Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0290/III  
Ö 15.6  
Eltern bei der Schulwahl nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
0361/III  
Ö 15.7  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 15.8  
Mobile Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0369/III  
Ö 15.9  
Spielplatzentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0438/III  
Ö 15.10  
Klimaschutz und Kostensenkung: Endlich den Ballast Iranische Str. 3 abwerfen!  
Enthält Anlagen
0477/III  
Ö 15.11  
Beachtung der Barrierefreiheit bei Baugenehmigungen  
Enthält Anlagen
0532/III  
Ö 15.12  
Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
0658/III  
Ö 15.13  
Halteverbot für LKWs über 7,5 Tonnen
Enthält Anlagen
0743/III  
Ö 15.14  
Tempo 30 - Sicherheit für Parkbesucher  
Enthält Anlagen
0798/III  
Ö 15.15  
Umzugsmanagement Dienstgebäude  
Enthält Anlagen
0802/III  
Ö 15.16  
BVV Mitte gegen die Zerstörung des Zuschauerraums der Staatsoper Unter den Linden  
Enthält Anlagen
0812/III  
Ö 15.17  
Sanierungsziele Rosenthaler Vorstadt sichern
Enthält Anlagen
0813/III  
Ö 15.18  
Kontinuierlichen Spielbetrieb im Hexenkesselhoftheater gewährleisten  
Enthält Anlagen
0836/III  
Ö 15.19  
Verlängerung der Lüneburger Straße  
Enthält Anlagen
0857/III  
Ö 15.20  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0901/III  
Ö 15.21  
Übertragung der Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes auf das LuV Ordnung und Gewerbe des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0904/III  
Ö 15.22  
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens III-174 auf der Grundlage des §13a des Baugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
0959/III  
Ö 15.23  
Die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0979/III  
Ö 15.24  
Regelung der Zuständigkeiten im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes (NRSG)  
Enthält Anlagen
0980/III  
Ö 15.25  
Europabericht Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0981/III  
               
 
 

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