Drucksache - 0905/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                        Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0905/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 12.08.2008 beschlossen:

I.     die neu entstehende verlängerte nördliche Viaduktstraße zwischen Clara-Jaschke-Straße und Alt-Moabit in Emma-Herwegh-Straße zu benennen.

Begründung:

Entsprechend des Bebauungsplanes II-201a „Straßenverkehrsanlagen Hauptbahnhof Berlin" entsteht zwischen der Clara-Jaschke-Straße und Alt-Moabit die verlängerte nördliche Viaduktstraße. Dieser Straßenabschnitt stellt eine Verlängerung der Emma-Herwegh-Straße dar und soll ebenfalls in Emma-Herwegh-Straße benannt werden.

In der Unterarbeitsgruppe “Straßenumbenennung bzw. Straßenneubenennung” des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde die Benennung des Straßenabschnittes in Emma-Herwegh-Straße favorisiert.

Rechtsgrundlage

Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

§ 15 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                        keine

Berlin,                                   

Dr. Hanke                                                        Gothe

Bezirksbürgermeister                                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung