Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Stand Neu- bzw. Erweiterungsbau des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH) auf dem Gelände Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit (GSZM)  
Enthält Anlagen
0941/III  
Ö 5.2  
Zukunft des Schultheissareals  
Enthält Anlagen
0942/III  
Ö 5.3  
Schultheiss: Neue Perspektiven für Moabit?  
Enthält Anlagen
0943/III  
Ö 5.4  
Nichtraucherschutz in Mitte - Wer macht was und macht wer was?  
Enthält Anlagen
0944/III  
Ö 5.5     Grünes Baumsterben in Mitte  
Enthält Anlagen
0945/III  
Ö 5.6     Ehrenmal der Bundeswehr - mit oder ohne Bäume?  
Enthält Anlagen
0946/III  
Ö 5.7     Hoher Krankenstand im GDM  
Enthält Anlagen
0947/III  
Ö 5.8     Schulschwänzen als Gewohnheitsrecht auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
0948/III  
Ö 5.9     Müllerstraße - Wirtschaftsförderung auf dem besten Wege?  
Enthält Anlagen
0949/III  
Ö 5.10     Heiße Luft ist noch keine Energiepolitik - wann folgen den Ankündigungen des Bezirksamtes Taten?  
Enthält Anlagen
0950/III  
Ö 5.11     Die Wende kommt zum Ende - Exemplarische Verschmelzung von Ost- und Westberlin beim Projektstart im Diplomatenpark  
Enthält Anlagen
0951/III  
Ö 5.12     Bebauungsplanverfahren Schultheiss-Areal: "Hoffnung" auf ein anderes Planungsbüro verzögert Bearbeitung?  
Enthält Anlagen
0952/III  
Ö 5.13     Überwacht das Bezirksamt die Umsetzung der Pfandverordnung?  
Enthält Anlagen
0953/III  
Ö 5.14     Rechtswidrige Genehmigung  
Enthält Anlagen
0954/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Hekticket auf dem Alexanderplatz II  
Enthält Anlagen
0958/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Rheinsberger Str. 17  
Enthält Anlagen
0906/III  
Ö 7.2  
Neue Sanierungsgebiete in Mitte II (incl. Nachfragen zur (Nicht)-Beantwortung der Großen Anfrage Drs.-Nr. 0794/III aus der BVV vom 29.05.08)  
Enthält Anlagen
0907/III  
Ö 7.3  
Kinderschutz ohne Kinderschützer?  
Enthält Anlagen
0908/III  
Ö 7.4  
Sanierung des Einkaufszentrums am Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0909/III  
Ö 7.5     Hertie Standort  
Enthält Anlagen
0910/III  
Ö 7.6     Schuleinzugsgebiet  
Enthält Anlagen
0911/III  
Ö 7.7     Konfliktfrei Planen und Gestalten  
Enthält Anlagen
0918/III  
Ö 7.8     Aktenführung im Stadtplanungsamt Mitte: Hat das Chaos ein Ende gefunden?  
Enthält Anlagen
0912/III  
Ö 7.9     798 000 Euro Minus in dem Kita-Eigenbetrieb! Was nun?  
Enthält Anlagen
0914/III  
Ö 7.10     Investive Baumaßnahmen Bund-Länder-Programm Soziale Stadt  
Enthält Anlagen
0915/III  
Ö 7.11     Gestaltungssatzung historische Mitte  
Enthält Anlagen
0916/III  
Ö 7.12     Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes - spricht das Bezirksamt die Sprache der Eltern?  
Enthält Anlagen
0917/III  
Ö 7.13     Keine "Kultur des Erinnerns" im Kulturhaus Mitte?  
Enthält Anlagen
0921/III  
Ö 7.14     Molkenmarkt: Wer setzt sich durch?  
Enthält Anlagen
0919/III  
Ö 7.15     Städtebauliche Gutachten IV Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 0092/III  
Enthält Anlagen
0920/III  
Ö 7.16     Städtepartnerschaften: Wo bleibt die Partnerschaft des Bezirksamtes mit der Bezirksverordnetenversammlung?  
Enthält Anlagen
0922/III  
Ö 7.17     Wiesenstraße 29: Liegenschaftsfonds vs. Genossenschaft  
Enthält Anlagen
0923/III  
Ö 7.18     Konzeption Stadtteilarbeit des Bezirksamtes Mitte (II) hier: BVV Beschluss auf dem Weg ins zweite ergebnislose Jahr!?  
Enthält Anlagen
0924/III  
Ö 7.19     Bürgerhaushalt Mitte: Von BVV beschlossen, vom Bezirksamt ignoriert? (III)  
Enthält Anlagen
0925/III  
Ö 7.20     Kindesvernachlässigung in Mitte  
Enthält Anlagen
0926/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf I-26 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-26  
Enthält Anlagen
0902/III  
Ö 9.2  
Teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Huttenkiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 06. Oktober 1993 (GVBl. S. 585) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0940/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-41VE  
Enthält Anlagen
0709/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf 1-42B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B  
Enthält Anlagen
0710/III  
Ö 10.3  
Beitragspflichtige Erneuerung der Monbijoustraße von der Monbijoubrücke bis zur Oranienburger Straße  
Enthält Anlagen
0839/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Verlängerung der Schutzfristen für Kleingartenkolonien Sommerglück und Scherbeneck  
Enthält Anlagen
0955/III  
Ö 11.2  
Optimierung von Verwaltungsabläufen  
Enthält Anlagen
0956/III  
Ö 11.3  
Jede Schule für Alle  
Enthält Anlagen
0957/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0927/III  
Ö 12.2  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0928/III  
Ö 12.3  
Zuwendungsregister in Mitte  
Enthält Anlagen
0929/III  
Ö 12.4  
Grundschulverordnung legalisieren!  
Enthält Anlagen
0930/III  
Ö 12.5  
Lebendiger Ort für Alle  
Enthält Anlagen
0931/III  
Ö 12.6  
Welterbe als Leuchtturm nutzen  
Enthält Anlagen
0932/III  
Ö 12.7  
Bebauungsplanverfahren 1-39: Planungsziele des Bezirkes sichern  
Enthält Anlagen
0933/III  
Ö 12.8  
Das Gelöbnis soll jedes Jahr auf dem Platz der Republik stattfinden!  
Enthält Anlagen
0934/III  
Ö 12.9  
Räume für die Geschäftsstelle Landesjugendring  
Enthält Anlagen
0935/III  
Ö 12.10  
Kinder ohne Kopftücher  
Enthält Anlagen
0936/III  
Ö 12.11  
Erweiterung des Arbeitskreises Antikorruption (AKA)  
Enthält Anlagen
0937/III  
Ö 12.12  
Einschulungssprengel gesetzlich ermöglichen  
Enthält Anlagen
0938/III  
Ö 12.13  
Sanierungsmittel in Diskussion zum Ergänzungsplan 2009 bzw. Haushaltsplan 2010/2011 einbeziehen  
Enthält Anlagen
0939/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 13.1  
Radio Multikulti muss erhalten werden!  
Enthält Anlagen
0887/III  
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0742/III  
Ö 14.2  
Prüfauftrag Hundeauslaufgebiet
Enthält Anlagen
0807/III  
Ö 14.3  
Baumschutz transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0810/III  
Ö 14.4  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 14.5  
Ab in die Tonne!  
Enthält Anlagen
0855/III  
Ö 14.6  
Vielfalt der Schulsysteme für leistungsstarke Schüler erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
0860/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Galerie Nord in das touristische Leitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
2371/II  
Ö 15.2  
Wartezeiten in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0024/III  
Ö 15.3  
Ein Visum für's Leben  
Enthält Anlagen
0083/III  
Ö 15.4  
Evangelische Gesamtschule nach Mitte
Enthält Anlagen
0084/III  
Ö 15.5  
Übernahme der kommunalen Stimmenmehrheit in der Trägervertretung des Jobcenters Mitte  
Enthält Anlagen
0089/III  
Ö 15.6  
Naturlehrpfad Moabit in touristisches Leitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0157/III  
Ö 15.7  
Ombudsstelle für Hartz IV-Betroffene einrichten  
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 15.8  
Zwangsprostitution und Frauenhandel  
Enthält Anlagen
0166/III  
Ö 15.9  
Anbringung von Erläuterungsschildern  
Enthält Anlagen
0183/III  
Ö 15.10  
Fallmanagement Eingliederungshilfe II  
Enthält Anlagen
0230/III  
Ö 15.11  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 15.12  
Mobile Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0369/III  
Ö 15.13  
Lerntagebücher sichern
Enthält Anlagen
0377/III  
Ö 15.14  
Grünflächenpflege im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 15.15  
Beachtung der Barrierefreiheit bei Baugenehmigungen  
Enthält Anlagen
0532/III  
Ö 15.16  
Keine Schließung der Jerusalem-Bibliothek
Enthält Anlagen
0555/III  
Ö 15.17  
Arbeitsfördermaßnahmen für Eva's Arche  
Enthält Anlagen
0556/III  
Ö 15.18  
Keine Bäderschließungen in Mitte  
Enthält Anlagen
0631/III  
Ö 15.19  
Keine Anrechnung von Geldgeschenken Jugendlicher in Bedarfsgemeinschaft mit Hartz IV
Enthält Anlagen
0636/III  
Ö 15.20  
Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
0658/III  
Ö 15.21  
Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintertür - keine schrittweise Entmachtung durch die Änderung der Landeshaushaltsordnung  
Enthält Anlagen
0659/III  
Ö 15.22  
Energiesparcontracting beim Kita-Eigenbetrieb City
Enthält Anlagen
0669/III  
Ö 15.23  
Benennung nach Dr. Magnus Hirschfeld  
Enthält Anlagen
0671/III  
Ö 15.24  
Mehr Bäume - mehr Freunde, wie viel Freunde braucht Mitte  
Enthält Anlagen
0721/III  
Ö 15.25  
Interkulturelle Schulung - JobCenter I  
Enthält Anlagen
0723/III  
Ö 15.26  
Statistik / Evaluation - JobCenter III  
Enthält Anlagen
0731/III  
Ö 15.27  
Schulweg sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0748/III  
Ö 15.28  
Langfristigen Pachtvertrag am Freibad Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
0805/III  
Ö 15.29  
Lärmschutz ist aktiver Gesundheitsschutz  
Enthält Anlagen
0811/III  
Ö 15.30  
Teilnahme des Bezirks Mitte an der Initiative "Alter schafft Neues"  
Enthält Anlagen
0835/III  
Ö 15.31  
Kontinuierlichen Spielbetrieb im Hexenkesselhoftheater gewährleisten  
Enthält Anlagen
0836/III  
Ö 15.32  
Informationsarbeit über offene ÖBS-Stellen in Mitte  
Enthält Anlagen
0859/III  
Ö 15.33  
"Abziehen ist Raub" Stop Tokat!  
Enthält Anlagen
0864/III  
Ö 15.34  
Mittes Schulen werden zu "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage!"  
Enthält Anlagen
0867/III  
Ö 15.35  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
0882/III  
Ö 15.36  
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf II-180 gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0898/III  
Ö 15.37  
Benennung der Kreiswahlleiterin und ihres Stellvertreters für den Wahlkreis 76 - Berlin-Mitte für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Herbst 2009  
Enthält Anlagen
0899/III  
Ö 15.38  
Benennung der Bezirkswahlleiterin und ihres Stellvertreters für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland - Europawahl 2009 - am 07. Juni 2009  
Enthält Anlagen
0900/III  
Ö 15.39  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0901/III  
Ö 15.40  
Durchführung des Bürgerentscheides "gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin Mitte"  
Enthält Anlagen
0903/III  
Ö 15.41  
Übertragung der Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes auf das LuV Ordnung und Gewerbe des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0904/III  
Ö 15.42  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0905/III  
               
 
 

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