Drucksache - 0811/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0811/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Lärmschutz ist aktiver Gesundheitsschutz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 29.05.2008 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0811/III):

„Das Bezirksamt Mitte wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine Überprüfung einzusetzen, welche Lichtsignalanlagen im Bezirk in den Nachtstunden abgeschaltet werden können.“

Das Bezirksamt hat am 05.08.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Beschluss wurde mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme an die Verkehrslenkung Berlin (VLB) abgegeben. Die Antwort von VLB B 21 liegt nun vor und wird als Anlage beigefügt.

Rechtsgrundlage: §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                        keine

Anlage

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung