Drucksache - 0710/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0710 / III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-42B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan 1-42B vom 10.12.2007 für das Gelände zwischen Lützowstraße, Flottwellstraße, Pohlstraße und Körnerstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B vom 10.12.2007  für das Gelände zwischen Lützowstraße, Flottwellstraße, Pohlstraße und Körnerstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-42B