Drucksache - 0493/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 

Die Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                               Drucksache Nr. 0493 / III

Mitte von Berlin

 

 

Vorlage - zur Beschlussfassung -

 

über

 

 

den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

I.                     Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ vom 27.07.2007 für das Grundstück Hertzallee 41, die Flurstücke 11/11 und 181 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 144 und des Flurstücks 217, Flur 54 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

 

II.                   Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ vom 27.07.2007 für das Grundstück Hertzallee 41, die Flurstücke 11/11 und 181 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 144 und des Flurstücks 217, Flur 54 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

 

 

 

 

Begründung zu I, II:

 

Siehe beigefügte Abzüge des Auswertungsergebnisses und der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

 

 

Rechtsgrundlagen

 

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

 

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

keine

 

b)       Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

Anlagen

·        Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Entwurf)

·        Auswertungsergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

·        Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE

·        Planzeichnung