Drucksache - 0120/VI  

Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen:

Frage 1:
Das Gartendenkmal Luisenstädtischer Kanal, davon insbesondere der Bereich des Engelbeckens wird durch sogenannte Sprayer mit Schmierereien versehen (Graffiti mag ich es nicht nennen) seit Jahren versehen.

Das Landesdenkmalamt Berlin teilte mir am 29.03.2021 mit, dass das Bezirksamt Mitte, vertreten durch Herrn Götte gebeten wurde, die Schmierereien zu entfernen und einen Anstrich anzubringen, der künftige Reinigungen erleichtert.

Ich frage das Grünflächenamt, wann eine Entfernung der Schmierereien, die immer mehr werden, erfolgt und welche Maßnahmen zur Strafverfolgung ergriffen werden?

Video: https://www.youtube.com/watch?v=u63KsQza8v4 (seit dem mehr geworden)

Frage 2:
Im Winter 2021 wurde - wie auch in den Jahren zuvor - das Engelbecken zu Lasten der Hecken und Tiere sowie der allgemeinen Sauberkeit - intensiv durch Eisläufer etc. genutzt. Massive Vermüllung und Schäden waren die Folge, von den Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmen ganz abgesehen. Einsätze der Polizei erfolgten i.d.R. täglich mehrmals.

Welche präventiven Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, die im Winter 2021 erfolgte intensive Nutzung des Engelbeckens durch Schlittschuhläufer u.ä. im Winter 2022 zu unterbinden?

Video zur damaligen Situation: https://www.youtube.com/watch?v=wPmofnFQMao

Frage 3:
Durch das Bezirksamt und die SenUVK wurden 2021 Kiezläufer im Luisenstädtischen Kanal eingesetzt. Hierzu siehe auch DRS 2601/V der BVV Mitte.

Welche Aussagen wurden durch die Kiezläufer zur Situation dort getroffen (ich habe mit denen mehrfach mich unterhalten und kenne deren Eindrücke) und welche Konsequenzen zur Verbesserung des Schutzes des Gartendenkmales Luisenstädtischer Kanal folgen daraus?