Drucksache - 3039/V  

 
 
Betreff: Was ist mit dem Pilotprojekt zur Öffnung der Gastronomie?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2021 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA CDU vom 13.04.2021

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie soll das Pilotprojekt für die Öffnung der Gastronomie in Mitte funktionieren?

 

  1. Wann ist mit einem Start zu rechnen, nachdem zunächst schon Anfang April damit begonnen werden sollte?

 

  1. Welche Auswirkungen auf das Pilotprojekt haben die aktuelle Diskussion um einen härteren Lockdown sowie eine mögliche Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat?

 

  1. Wie ist die Resonanz durch die Gastronomie und wieviele Gastronomiebetriebe nehmen an dem Pilotprojekt teil?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt Zweifel an der Sicherheit und Aussagekraft von Kontaktverfolgungsapps, wie z.B. der Luca-App - Stichwort Böhmermann - und gibt es hierauf bereits Reaktionen?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen