Drucksache - 2517/V  

 
 
Betreff: Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst 2021.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2020 
39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzK SB vom 05.06.2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 02.06. 2020

Jugend, Familie und Bürgerdienste Tel.: 23700

Bezirksverordnetenversammlung                                        Drucksache Nr.: 2517/V

Mitte von Berlin


 

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über die Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst 2021.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus

und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wird zur

Kreiswahlleiterin

 Frau Obermagistratsrätin

 Sabine Wolf     Dienstanschrift: Bezirksamt Mitte von Berlin

       Amt für Bürgerdienste

       Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

und zu ihrer Stellvertretung

 Herr Oberamtsrat

 Ronald Schäfer   Dienstanschrift: Bezirksamt Mitte von Berlin

       Bürgeramt

       Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin

bestellt.

A)      Rechtsgrundlage

§ 3 Landeswahlordnung

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine, da im Rahmen der Aufgabenerfüllung erledigt

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine, da kein zusätzliches Personal

Berlin, den 02.06.2020

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Reiser

 
 

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