Auszug - Informationen über geplante Baumfällungen  

Frau Arnholdt-Esche (Grüne) bemerkt, dass ihre Fraktion viele Anfragen von Bürgern/-innen erhalten habe. Es müsse möglich sein, die Bürger/-innen rechtzeitig darüber zu informieren, warum Bäume gefällt werden. Auch müsse man ihnen die Möglichkeit der Hinterfragung geben und dass sie auch ihre Argumente einbringen können. Auf der Internetseite müsse man eine aussagekräftige Erklärung treffen.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass er vom zuständigen Amt die geschilderten Sachverhalte geprüft habe. Ihm sei im Einzelfall nachgewiesen worden, dass es sich um kranke Bäume handelte. Hier gäbe es keine vorherige Information. Sei eine Verkehrssicherheit gefährdet - was von einem Bürger oft nicht zu erkennen sei - müsse das Amt tätig werden. Im Zweifelsfall müsse dann ein Baumschnitt vorgenommen werden oder auch eine Baumfällung.

Frau Arnholdt-Esche regt an, dass das Amt noch einmal prüfen möge, ob private Fällungen auf der Internetseite abgebildet werden sollen. 

Frau BV Körper (SPD) erinnert an einen BVV-Beschluss aus der II. Wahlperiode, dass Baumfälllisten quartalsweise den zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden soll. Sie regt an, diese Listen halbjährlich zur Verfügung zu stellen. Auch regt sie an, die Pressemitteilungen über Baumfällungen auf der entsprechenden Internetseite  mit zu verlinken.

Die Drucksache wird vertagt.