Auszug - Kostendeckende Außentrauungen  

 
 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.4
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0312/IV Kostendeckende Außentrauungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Mahr Lüthke 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder einigen sich, den Ursprungstext zu ändern

Der Antrag wird von der einbringenden Fraktion begründet. Frau Mallwitz schlägt in der nachfolgenden Diskussion vor, die Formulierung "für eine Flexibilisierung der Gebührenregelung für Außentrauungen" zu ändern in "für eine Flexibilisierung der Gebührenregelung im Zusammenhang mit Außentrauungen.

 

Diese Änderung wird von der Fraktion der SPD übernommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig die Annahme des Antrages in der nun vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

 
 

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