Auszug - Fahrradleichen im Bezirk  

1. Wie viele Fahrräder wurden im Bezirk Mitte vom 2018 bis 2021 (gestaffelt nach Jahren) im öffentlichen Raum als Fahrradwracks identifiziert und wie wurde mit den Rädern verfahren?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Haase. Die Anzahl der identifizierten Fahrradwracks stellt sich wie folgt dar. Im Jahr 2018 waren es 486 Schrottfahrräder, im Jahr 2019, 449 Schrottfahrräder, im Jahr 2020 hatten wir 755 Schrottfahrräder und im Jahr 2021, 896 Schrottfahrräder. Die festgestellten Fahrradwracks wurden mit einem Gelbpunkt versehen und zur Entsorgung der BSR oder zur Instandsetzung dem freien Träger Goldnetz e.V. gemeldet.

2. Wie viele Tage vergehen im Durchschnitt zwischen der Markierung des Fahrrads (gelber Zettel samt 2-Wochen-Frist zur Umsetzung durch den Fahrradhalter) seitens des Ordnungsamtes und der beauftragten Entfernung?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Da ist eine konkrete Bezifferung der Dauer zwischen der Markierung der Wracks und der Entsorgung leider nicht möglich. Insbesondere bei der Beräumung durch die BSR waren die vorrangigen Prioritäten der BSR, also Winterdienst, Laubbeseitigung, Weihnachtsbäume, Feuerwerk sowie Personalressourcen verantwortlich für eine unterschiedlich schnelle Beseitigung der Fahrradwracks.

3. Wie viele Fahrräder wurden Goldnetz e.V. zugeführt und durch den Träger wieder instandgesetzt, entsorgt oder den Eigentümer:innen zurückgegeben?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Zur Evaluierung der Maßnahmen und Erörterung möglicher Verbesserungen plant das Ordnungsamt im Januar 2022 eine Rücksprache mit Goldnetz e.V. Leider können erst nach diesem Zusammentreffen hierzu nähere Angaben gemacht werden. Die kann ich dann aber auch gerne nachreichen. Danke.

Herr Haase (SPD): Vielen Dank, Frau Stadträtin, für die Auskunft. Gibt es Planungen, dass einerseits sozusagen mehr Kontrollen stattfinden? Personalfragen sind immer etwas schwierig. Das ist ganz klar, aber andererseits vielleicht systematisierter vorzugehen, um eben zu verhindern, dass Fahrräder da auch Monate nachdem der gelbe Zettel daran gemacht wurde, da immer noch stehen, weil das ist ein eindeutiges Beispiel für die Leute, dass die öffentliche Hand, dass das Ordnungsamt, dort mal was macht, aber nicht zu Ende führt. Danke.

BzStaRin Frau Neumann: Also mein Eindruck ist auch, dass die Zahlen steigen, wobei wir, glaube ich, im Bezirk schon auch ein größeres Augenmerk auf dieses Problem legen. Da kann es auch sein, dass die Zahlen auch deshalb gestiegen sind. Das lässt sich wahrscheinlich nicht genau beziffern. Wir haben auch so eine Gruppe, die eben nach solchen Fahrrädern auch schaut. Das kann ich jetzt nicht genau beziffern, wie viele Kolleg:innen da jetzt jeweils unterwegs waren, aber die werden dafür eingesetzt. Ich halte es auch für sinnvoll, das Augenmerk draufzuhalten, wobei wir dann schon unterscheiden müssen, zum einen eben die Frage, wie gehen wir vor als Ordnungsamt, da können wir natürlich versuchen da ein besonderes Augenmerk drauf zu haben. Ich glaube aber die Frage, die sie vor allem angesprochen haben, war dann dieser zeitliche Abstand. Da sind uns dann gewissermaßen die Hände gebunden, wenn wir das eben abgeben an die BSR oder jetzt eben auch an Goldnetz e.V. Dadurch, dass wir das dann eben nicht mehr selbst machen, haben Sie auch gemerkt, kann ich Ihnen die Zeiten gar nicht nennen und wir können relativ schwer Druck ausüben und das finde ich auch nicht besonders befriedigend, aber ich glaube, da können wir jetzt im Moment, so lange wir das so betreiben und ich glaube gerade gibt es keine gute Alternativen dazu, weil die BSR in der Entsorger ist, können wir da gerade nicht so viel dran ändern. Danke.