Auszug - Umgestaltung des Spielplatzes Monbijoupark – aktueller Stand  

1.                  Warum wurden die Planungen zur Umgestaltung des Spielplatzes Monbijoupark gestoppt und das Vergabeverfahren aufgehoben?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Schüler. Die Planungen zur Umgestaltung des Spielplatzes Monbijoupark wurde bereits abgeschlossen. Die einzig anbietene Firma zur Vergabe musste jedoch in der Phase der Nachforderung von notwendigen Angaben aus Gründen von widersprüchlichen Angaben von der Vergabe ausgeschlossen werden. Dadurch lag dann leider kein Angebot vor, dass den Ausschreibungsbedingungen entsprach und die Vergabe war aufzugeben.

2.                  Wurden bereits Fördermittel für das Jahr 2022 beantragt oder ist eine Beantragung vorgesehen?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Nachdem die Maßnahme im Jahr 2021 leider nicht begonnen werden konnte, wurde die Finanzierung jetzt aus Mitteln des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms, also KSSP, unmittelbar für das Jahr 2022 beantragt. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat die Fortsetzung des Bauvorhabens auch im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung genehmigt, was uns natürlich sehr freut, so dass mit der Vergabe der Bauleistungen in den nächsten Wochen begonnen werden kann.

3.                  Wenn ja zu Frage 2: Welche Fördermittel und in welcher Höhe?
Wenn nein zu Frage 2: Warum nicht?

BzStaRin Frau Neumann antwortet: Die Antwort zu der Frage zwei war ja und die Finanzierung erfolgt eben aus diesen KSSP-Mitteln und zwar in Höhe von 330.000 €. Vielen Dank.

Frau Schüler (AfD): Vielen Dank, Frau Neumann, für die Beantwortung. Wenn es überhaupt nur einen einzigen Bewerber gab zur Umsetzung dieses Verfahrens oder des Umbaus, für wie hoch schätzen Sie denn die Chance ein, dass es bei der Neuausschreibung einen anderen, vielleicht geeigneteren, Bewerber geben wird? Oder werden sie dann die Ausschreibung entsprechend vielleicht anpassen? Danke.

BzStaRin Frau Neumann: Ich weiß nicht, inwieweit uns die Möglichkeiten offen stehen, die Vergabemodalitäten noch mal abzuändern und genau einschätzen, wie hoch die Chancen jetzt sind, jemanden zu finden, wenn beim letzten Mal nur ein Betrieb sich gemeldet hat, das kann ich leider auch nicht gut einschätzen. Entschuldigung. Danke.

Frau Kreitmair (SPD): Liebe Frau Neumann, ich habe eine Nachfrage. Ich habe gerade mal auf der Beteiligungsplattfor nachgeschaut, wie denn der Entwurf für den Monbijouspielplatz aussieht. Da ist jetzt nichts drin. Könnten Sie das vielleicht veranlassen, dass der Entwurf dort noch veröffentlicht wird?

BzStaRin Frau Neumann: Die Veröffentlichung des Entwurfs finde ich eine gute Idee. Ich frage das mal im Amt nach.

Frau Schüler (AfD): Für welches Quartal 2022 ist denn die Neuausschreibung geplant? Danke.

BzStaRin Frau Neumann: Die Vergabe ist jetzt in den nächsten Wochen geplant. Wenn alles gut ginge, was ich jetzt einfach nicht versprechen kann, dann könnte der Bauanfang, so steht es hier jedenfalls, im Jahr 2022 sein und fertiggestellt werden im November 2022. Aber es hängt natürlich alles davon ab, ob eine erfolgreiche Vergabe und Beauftragung erfolgen wird.