Auszug - des Vorstandes  

 
 
4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
TOP: Ö 4.1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:59 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

Zurückgezogene Drucksachen

Die Fraktion DIE LINKE zieht die DS 0064/VI, „Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten“ zurück.

 

Die DS 0091/VI, „Benennung der BVV-Mitglieder in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten nach § 116 Abs. 2 SGB XII und § 34 AZG“ wird von der Fraktion DIE LINKE zurückgezogen.

 

Die DS 0129/VI,Wie weit ist der Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte? (I)“ sowie die DS 0141/VI,Wie weit ist der Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte? (II)“, beides Mündliche Anfragen, werden von der Fraktion Die LINKE zurückgezogen.

 

Mitteilungen zur BVV:

Frau Ramona Reiser ist zum 01.01.2022 aus der Fraktion DIE LINKE ausgetreten und nimmt das Mandat fraktionslos wahr.

 

Frau Ingrid Bertermann wechselte im Dezember 2021 aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktion DIE LINKE:

 
 

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