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DGS
Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten
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Der Dringlichkeit zur Drucksache 138/VI, „Abrisspläne Fenn 33,34/Tegeler Straße 1 und Tegeler 2-7, insb. Tegeler Str. 2-3“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 139/VI, „Abriss Tegeler Straße“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 144/VI, „Ersatzversorgung des Warmen Ottos sicherstellen“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 146/VI, „Rehberge III: Interessensbekundungsverfahren (IBV) Parkcafe Rehberge II“, wird einstimmig zugestimmt. Der Dringlichkeit zur Drucksache 142/VI, „über die Wahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirats zur Mitwirkung im Widerspruchsverfahren in Sozialhilfe- und Eingliederungshilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG i.V.m. § 116 Abs. 2 SGB XII und § 6 AG-SGB IX“, wird einstimmig zugestimmt. Der Dringlichkeit zur Drucksache 143/VI, „Feststellung der außergewöhnlichen Notlage nach § 51-57 GO“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 140/VI, „Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion schnellstmöglich ermöglichen“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 145/VI, „Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertretern“, wird einstimmig zugestimmt.
Der Dringlichkeit zur Drucksache 147/VI, „Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“, wird einstimmig zugestimmt.
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