Auszug - Unterstützung für soziale und gesellschaftliche Arbeit im Bezirk zu Zeiten von Corona  

 
 
39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden
TOP: Ö 12.13
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:06 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen
Ort: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen
2546/V Unterstützung für soziale und gesellschaftliche Arbeit im Bezirk zu Zeiten von Corona
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schug, Fischer 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Soziale Stadt wird mehrheitlich abgelehnt. Dafür gestimmt haben die Fraktionen der CDU, der AfD der FDP und die Gruppe der Piraten. Aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es eine Enthaltung.

 

Der Antrag der Fraktion der CDU, den Text in einen Prüfauftrag für das Bezirksamt zu ändern, wird mehrheitlich abgelehnt. Dafür stimmten die Fraktionen der CDU, der AfD und ein Verordneter der Gruppe der Piraten. Der andere Verordnete der Gruppe der Piraten enthielt sich.

 

Der Antrag wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der CDU, der AfD, der FDP und der Gruppe der Piraten sowie 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 1 Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 
 

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