Auszug - des Vorstandes  

Auf eine Anfrage teilt BV-Vorsteher Herr Bertermann mit, dass nach Rückspräche mit Herrn BzStR Gothe und Frau Geisler-Ortmann vom Rechtsamt, es gestattet sei solange man im BVV-Saal nicht mehr als 40 Personen insgesamt während der Ausschüsse anwesend seien.

Weiterhin teilt Herr Bertermann, dass in Video- oder Telefonkonferenzen rechtsichere Beschlüsse nicht möglich seien, da Sachlage noch unklar sei und keine Gewissheit besteht ob Beschlüsse bei dieser Art Konferenz angefochten werden könnten. Eine Anfrage zu diesem Thema wurde von Frau Ersek an das Rechtsamt gestellt und man hoffe auf zeitnahe Antwort. Rechtsichere Entscheidungen über Bebauungspläne oder Veränderungssperren mit Rechtswirksamkeit nach außen halte Herr Bertermann für komplett ausgeschlossen und nicht gegeben.

Herr Bertermann begrüßt Frau Hanna Steinmüller, welche für den zurückgetretenen Herr Bitterling, als neue Bezirksverordnete der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, nun der BVV angehöre.