Auszug - Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen (UNVG) basiere auf dem Austauschblatt der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD. Frau Neugebauer berichtet zum Vergleich mit den gleichlautenden Anträgen in anderen Bezirken.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Beschlussempfehlung des Ausschusses UNVG (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen). |
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