Auszug - Himmelbeet auf dem Mettmannplatz  

1. Wie ist der Bearbeitungsstand bezüglich der Nutzung des Mettmannplatzes durch das Himmelbeet?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Urchs, sehr geehrte Frau Mayer. Die Prüfung der Fachämter für den Standort Mettmannplatz hat ergeben, dass der Standort als wiederherzustellende Ausgleichsfläche im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die die S21 benannt ist, ich glaube, das wussten Sie schon, das haben wir auch im Ausschuss gesagt, aufgrund der Zeitschiene des laufenden Bauvorhabens als Nutzung mittelfristig nicht zur Verfügung steht. Diese S21 ist für den Bezirk leider eine Wundertüte. Ich hatte eine Wundertüte des Grauens hier stehen, aber so weit möchte ich nicht gehen, weil wir wissen wirklich nicht, was die Bahn teilweise macht und wie sie ihre Pläne verändert. Ich fühle mich da immer sehr schlecht miteinbezogen. Das betrifft das ganze Gebiet der S21 vom Wedding bis runter zum Brandenburger Tor. Wenn ich dort an Sitzungen teilnehme, bekomme ich Informationen, über die ich mich nur wundern kann. Für den Mettmannplatz und das Himmelbeet heißt das, dass wir im Moment überhaupt keine Aussage darüber machen können, ab wann der Platz zur Verfügung stünde. Wir sind weiter bemüht Ersatzflächen zu finden, die der Öffentlichkeit einen Gewinn an Grün sichern. Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die Festlegungen in einem Planfeststellungsbeschluss von 2005 für den Mettmannplatz auf Parkrasen nicht mehr zeitgemäß und somit verhandelbar sind. Auf dieser Schiene gehen wir immer wieder auf das Eisenbahnbundesamt zu. Das Problem, was sich darüber hinausstellt ist, dass nicht der ganze Mettmannplatz planfeststellungsbefangen ist, sondern ein Teil übrig ist und wir dort so etwas wie Urban Gardening installieren könnten. Der Mettmannplatz wird dadurch nicht größer. Das ist auch noch ein Problem und ein Grund dafür, warum wir nach wie vor nach anderen Lösungen suchen. Mir wäre es lieber zu sagen, der Mettmannplatz ist es, das Problem ist gelöst, aber so einfach ist es nicht. Da kann ich nicht so einfach eingreifen. Hier sind zu viele Köche am Herd.

2. Inwiefern fanden diesbezüglich Gespräche mit den derzeitigen Eigentümern statt?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Der Eigentümer der Fläche ist das Straßen- und Grünflächenamt. Insofern gibt es da auch Gespräche und zwar Gespräche zwischen dem SGA und dem Umweltamt, das seinerseits wiederrum verhandelt hat, als es um die Ausgleichsflächen ging.

3. Zu welchen Konditionen und wann wird die Fläche dem gemeinnützigen Akteur überlassen?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Wir verhandeln, wenn wir wissen, was wir ab wann überlassen können. Dann werden wir Konditionen suchen, die dem gemeinsamen Interesse, dieses Urban Gardening Projekt zu erhalten und es weiter voranzubringen ermöglichen. Ich denke, das wird sich dann im Prozess und am Objekt entscheiden, also wie die einzelnen Konditionen aussehen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Schug (SPD) antwortet BzStaRin Frau Weißler: Ich habe versucht, das Planfeststellungsverfahren von 2005 nachzuvollziehen, weil ich da vieles in dieser Ecke bis hin zur Tegeler Straße sehr unklar finde und auch eigentlich dem nicht mehr angemessen, was wir heute verhandeln, stadtplanen und wegeplanen. Der ganze Mettmannplatz ist nicht planfestgestellt, also nur ein Teil und zwar der Teil, wo die Brücke drüber geht und dann versinkt, die S21 geht dort in die Erde und links und rechts, die Zipfel von dem, was wir als Mettmannplatz bezeichnen, die gehören gar nicht dazu und gehören dem Straßen- und Grünflächenamt. Die sind allerdings so klein, dass wir vorhatten, diese mit dem planfestgestellten Teil zusammenzulegen, auf dem nach dem Verfahren eigentlich nur Rasen sein soll, aber das macht es vor Ort auch nicht besser. Zumal es eine alte Planung gibt, die die Erweiterung und Differenzierung eines Spielplatzes vorsieht. Es gibt da so viele Überlagerungen von Planungen, seit dem Jahr 2005, die ich als sehr kompliziert und dringend ordnungsbedürftig empfinde. Dazu gehört auch, dass es nach wie vor keinen Plan gibt, wie wir mit der zur Sackgasse gewordenen Tegeler Straße umgehen, also auch da müsste es Gebietsveränderungen geben. Da gibt es einen Spielplatz, der unter Umständen erweitert werden kann und unter Umständen ist das auch eine Möglichkeit sinnvoll Urban Gardening zu betreiben. Ich will eigentlich nur sagen, dass das alles hoch kompliziert ist und das worauf wir Zugriff haben finde ich zu klein für das Himmelbeet. Ich denke, das ist keine Zukunftsoption und deswegen suchen wir an anderen Stellen weiter. Ich finde für die Sackgasse, die sich in der Tegeler Straße bildet, gibt es noch keine sinnvollen Nutzungsvorschläge, auch das wird noch zu klären sein, vielleicht ist das eine Perspektive.