Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
geändert_Konsens_A_32_BVV_21.11.2019
Konsens_B_32_BVV_21_11_2019
Konsens_C_32_BVV_21_11_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1     Abstellen eines Imbissanhängers in einer Parkraumbewirtschaftungszone    
Ö 2.2     Obdachlosigkeit verhindern    
Ö 2.3     Obdachlosigkeit durch Zwangsräumung    
Ö 2.4     Gebäudeensemble Rathenower Str. 15-18 unter Denkmalschutz stellen    
Ö 2.5     Wohnraumerhaltung am Zionskirchplatz    
Ö 2.6     Obdachlosigkeit vermeiden    
Ö 2.7     Bürger vor Verwertungskündigungen schützen    
Ö 2.8     Drohende Obdachlosigkeit für Mieter Zionskirchstr. 22/24    
Ö 3     Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 4     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     des Vorstandes    
Ö 5.2     der Fraktionen    
Ö 5.3     der Ausschüsse    
Ö 5.4     des Bezirksamtes    
Ö 6     Konsenslisten    
Ö 7     Thematische Stunde    
Ö 7.1     Schulsanierung in Mitte (betreffende Drucksachen: 2195/V, 2196/V, 2197/V, 2167/V, 2168/V, 2170/V, 2171/V)    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Mangelberuf Handwerker*in
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 8.2     Charlotte-Pfeffer Schule – 1 Schritt vorwärts, 3 Schritte zurück!?
Enthält Anlagen
2173/V  
Ö 8.3     Himmelbeet auf dem Mettmannplatz
Enthält Anlagen
2174/V  
Ö 8.4     Märchenhütten
Enthält Anlagen
2175/V  
Ö 8.5     Fahrradfahrer auf dem Bürgersteig Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 8.6     Personalbedarf nach Inkrafttreten des „Mietendeckels“ im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2177/V  
Ö 8.7     Aktueller Stand für den sogenannten Spielplatz im Park am Nordbahnhof
Enthält Anlagen
2178/V  
Ö 8.8     Ausreichend Strom in unseren Schulen?
Enthält Anlagen
2179/V  
Ö 8.9     Hat Mitte nun einen Klimaschutzbeauftragten?
Enthält Anlagen
2180/V  
Ö 8.10     Stellt sich hier die Raumfrage?
Enthält Anlagen
2181/V  
Ö 8.11     Nächste Wahl schlimmer als BER?
Enthält Anlagen
2182/V  
Ö 8.12     „Original Play“ in Berlin-Mittes Kitas?
Enthält Anlagen
2183/V  
Ö 8.13     E-Cargobikes – neue Wege der Paketzustellung?
Enthält Anlagen
2184/V  
Ö 8.14     Wohnungsleerstand/Zweckentfremdung Calvinstraße 21 (III); hier: Wann schreitet das Bezirksamt endlich gegen Wohnungsleerstand und dem weiteren Hausverfall ein?
Enthält Anlagen
2185/V  
Ö 8.15     Freie Geh- und Radwege, auch im Winter
Enthält Anlagen
2186/V  
Ö 8.16     Zukunft Bolzplatz Pohlstraße
Enthält Anlagen
2187/V  
Ö 8.17     Achtet das Bezirksamt auf die politische Neutralität in ihren Magazinen?
Enthält Anlagen
2188/V  
Ö 8.18     Zigarettenstummel richtig entsorgen – wissen die Menschen Bescheid?
Enthält Anlagen
2189/V  
Ö 8.19     Lässt das Bezirksamt Mittel des Landes verfallen?
Enthält Anlagen
2190/V  
Ö 8.20     Verkehrswende in der Lübecker Straße
Enthält Anlagen
2191/V  
Ö 8.21     Kinderläden in Mitte von Kündigung gefährdet?
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 8.22     Neuer Bußgeldkatalog
Enthält Anlagen
2193/V  
Ö 8.23     Wie steht es um den Molkenmarkt und das Klosterviertel?
Enthält Anlagen
2194/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1     Mitte hinkt bei Schulbau und -sanierungsmaßnahmen hinterher - von anderen Bezirken lernen kann helfen!?
Enthält Anlagen
2195/V  
Ö 9.2     Politische Verantwortung für kritische Schulbau- und Sanierungsvorhaben ernst nehmen und endlich aktiv handeln!
Enthält Anlagen
2196/V  
Ö 9.3     Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter?
Enthält Anlagen
2197/V  
Ö 9.4     Charlotte-Pfeffer-Schule - schnell Planungssicherheit schaffen!
Enthält Anlagen
2198/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Mieter*innenvertreibung Habersaathstraße 40-48 II: Wann wird endlich das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?
Enthält Anlagen
2141/V  
Ö 10.2     Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Jobcenter und die Leistungsberechtigten in Mitte: Wie gut ist das Jobcenter schon vorbereitet?
Enthält Anlagen
2142/V  
Ö 10.3     Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2020/2021 – eine ressortübergreifende Herausforderung!
Enthält Anlagen
2143/V  
Ö 10.4     Eklat um Ehrenamtspreis 2019
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 10.5     Entwicklung des sonderpädagogischen Förderbedarfs in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
2145/V  
Ö 10.6     Quote der Schulabgänger*innen in Mitte
Enthält Anlagen
2146/V  
Ö 10.7     Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1960/V vom 20.06.2019 - Wie sieht`s aus mit einer einvernehmlichen Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe?
Enthält Anlagen
2147/V  
Ö 10.8     Die Praxis der Schlüsselverträge im Bezirk Mitte bei Sportstätten in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 10.9     Kein Licht im Westfälischen Viertel
Enthält Anlagen
2149/V  
Ö 10.10     Der Park am Nordbahnhof - Geht das Bezirksamt auf Nutzungsbedürfnisse ein?
Enthält Anlagen
2150/V  
Ö 10.11     Höchstrichterliche Schelte zu den Hartz IV-Sanktionen: Karlsruhe schafft teilweise Fakten, während Berlin seit 14 Jahren über die Abschaffung der Sanktionen diskutiert
Enthält Anlagen
2151/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1     über den Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebau-ungsplanverfahren I-57-1 (Monbijou-Theater).
Enthält Anlagen
2199/V  
Ö 11.2     Tele-Dialog (TED)- Abstimmungssystem für die BVV
Enthält Anlagen
2200/V  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1471/V  
Ö 13.2     Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Hansaviertel im Bezirk Mitte von Berlin gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
1992/V  
Ö 13.3     Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort
Enthält Anlagen
2050/V  
Ö 13.4     Entscheidung zum Rechtsverordnungsentwurf über die Verlängerung der Verände-rungssperre 1-33B/29 für das Grundstück Linienstraße Nr. 16 - 21 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.
Enthält Anlagen
2069/V  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14.1     Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 14.2     Kontaktaufnahme zur Kassenärztlichen Vereinigung Berlin
Enthält Anlagen
2166/V  
Ö 14.3     Ohne BPUs liegen die dringenden Schulsanierungsmaßnahmen auf Eis! - Amtshilfe ersuchen in anderen Bezirken
Enthält Anlagen
2167/V  
Ö 14.4     Stellenbesetzungsverfahren für den planenden Bereich im Schulamt Mitte beschleunigen und professionalisieren
Enthält Anlagen
2168/V  
Ö 14.5     Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 14.6     Leitung des Schulamts – Besetzungsverfahren starten
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 14.7     Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen
Enthält Anlagen
2171/V  
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1     Wissen und Informationen der ganzen Bezirksverwaltung zugänglich machen - Intranet für Bezirksverordnete ermöglichen
Enthält Anlagen
1662/V  
Ö 15.2     Einwohneranfragen sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1863/V  
Ö 15.3     Sprachliche Vielfalt auch bei der Vergabe von Ausbildungs- und Praktikumsplätzen im Bezirksamt berücksichtigen
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 15.4     Schuldner*innenberatung stärken!
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 15.5     Trinkwasser in allen Schulen in Mitte ermöglichen
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 15.6     Gedenktafel für Franziska Bereit
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 15.7     Engere Taktung der Linie 120
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 15.8     Gefährdungsatlas Schul- und Kitawege
Enthält Anlagen
2157/V  
Ö 15.9     Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 15.10     Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 15.11     Schwerpunktaktion am Weinbergsweg
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 15.12     "Finger" an der Ernst-Reuter-Schule für den MINT-Schwerpunkt sichern
Enthält Anlagen
2161/V  
Ö 15.13     Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 15.14     Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 15.15     Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 15.16     Kindern Gesundbrunnens ein „Grünes Klassenzimmer“ geben
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1     Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 17.2     Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 17.3     Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen
Enthält Anlagen
1866/V  
Ö 17.4     Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 17.5     Gesamtkonzept für die Fischerinsel
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 17.6     Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen
Enthält Anlagen
1984/V  
Ö 17.7     E-Roller-Sharing als Chance betreiben und Gefährdungen schnell abschalten
Enthält Anlagen
1985/V  
Ö 17.8     Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 17.9     Den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster prüfen - Stickstoffoxide reduzieren
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 17.10     Schnellere Beseitigung von Autowracks
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 17.11     Mehr Licht auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 17.12     Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 17.13     Die Invalidenstraße sicherer machen!
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.14     Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 17.15     Bekanntheit der Härtefallfonds gegen soziale Härten erhöhen
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 17.16     Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1     Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 18.2     Integration uffm Wedding
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 18.3     Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen
Enthält Anlagen
1867/V  
Ö 18.4     Mittelverteilung Integrationsfonds 2020
Enthält Anlagen
2113/V  
Ö 18.5     Bau des Spreeuferweges als ein wesentliches Sanierungsziel für das Sanie-rungsgebiet der nördlichen Luisenstadt und auch ein vorrangiges bezirkliches Ziel zur Schaffung eines durchgängigen, öffentlich nutzbaren Spreeufers zwischen dem Märkischen Ufer und der Schillingbrücke
Enthält Anlagen
2114/V  
Ö 18.6     Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Enthält Anlagen
2137/V  
Ö 18.7     Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf I-32aa (Holzufer), die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Enthält Anlagen
2138/V  
Ö 18.8     Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-81 (Spreepromenade), die Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplan-entwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentli-chen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränk-ten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2139/V  
             
 
 

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