Der Vorsitzende informiert, dass Frau BzStRätin Weißler krankheitsbedingt ab TOP 11 der Sitzung nicht mehr teilnehmen wird.

Auch Herr BV Bayat von der Fraktion der SPD bittet seine Abwesenheit zu entschuldigen. Er sei als Judo-Schiedsrichter in Japan.

Frau Hofmann wird während der Sitzung für einen Bericht zum Thema Obdachlosigkeit Filmaufnahmen fertigen.

Anlässlich des 81. Jahrestages der Progromnacht habe am 11.11.2019 eine Vielzahl von Gedenkveranstaltungen gegeben, die von Schulen organisiert und durchgeführt wurden. Der Vorsteher möchte im Namen der BVV allen beteiligten Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern, für die Anteilnahme und emotionalen Beiträge danken, die gezeigt haben, wie wichtig dieses Gedenken ist.

Folgende Drucksachen wurden zurückgezogen:

Die DS 1461/V „Mohrenstraße“ wurde von der Fraktion der SPD im ÄR zurückgezogen.

Die DS 2036/V, „Beschilderung Bärbel-Bohley-Ring und Lichtburgring vervollständigen“ wurde im Ausschuss für Bildung und Kultur von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen.

Die DS 2112/V, „BVV-Mitte missbilligt die homophoben körperlichen Attacken vom 04.01.2019, 06.10.2019, 14.10.2019 und 16.10.2019“ wurde im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung von der einbringenden Fraktion der AfD zurückgezogen.

Die DS 2041/V, „Ein Gehweg für Fußgänger*innen auf der Ackerstraße“ wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen von der einbringenden Fraktion der FDP zurückgezogen.