Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

Der Dringlichkeit zur DS 2136/V; „Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern“ wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2166/V; „Kontaktaufnahme zur Kassenärztlichen Vereinigung Berlin“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2167/V; „Ohne BPUs liegen die dringenden Schulsanierungsmaßnahmen auf Eis! – Amtshilfe ersuchen in anderen Bezirken“, wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD sowie einer Stimme aus der Gruppe der Piraten einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2168/V; „Stellenbesetzungsverfahren für den planenden Bereich im Schulamt Mitte beschleunigen und professionalisieren“, wird bei Gegenstimmen der Gruppe der Piraten sowie Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2169/V; „Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern“, wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2170/V; „Leitung des Schulamts – Besetzungsverfahren starten“, wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD sowie der Gruppe der Piraten einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2171/V; „Schulbau in Mitte: Verantwortung übernehmen und gemeinsam Prioritäten setzen“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2195/V; „Mitte hinkt bei Schulbau und –sanierungsmaßnahmen hinterher – von andren Berzirken lernen kann helfen“, wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2196/V; „Politische Verantwortung für kritische Schulbau- und Sanierungsvorhaben ernst nehmen und endlich aktiv handeln“ “ wird bei Gegenstimmen der Gruppe der Piraten sowie Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2197/V; „Schulbauoffensive in Mitte – wie geht es weiter? “, wird bei Gegenstimmen Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2198/V; „Charlotte-Pfeffer-Schule – schnell Planungssicherheit schaffen! “, wird bei Gegenstimmen Fraktion der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2199/V; „B-Plan Monbijou-Theater “, wird bei Enthaltung der Fraktion der AfD einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 2200/V; „TED für die BVV“, wird einstimmig zugestimmt.