Auszug - Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort  

Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben einen geänderten Text zur Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Text ist den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail übersandt worden.

Auf Hinweis von Herrn BV Leuschner (Fraktion der CDU) müsste die Änderung als Änderungsantrag zur VzB eingehen.

Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass der Ausschuss den Auftrag hat, eine Beschlussempfehlung für die BVV abzustimmen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der geänderten Vorlage zur Beschlussfassung in der vorgelegten Fassung der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).