Auszug - Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021.
.Der Ausschuss für Schule stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des BA zu den Kapiteln 3340, 3700, 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705 einstimmig bei 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU, zu.
Da der Vertreter der Fraktion der AfD entschuldigt ist, konnte er an der Abstimmung nicht teilnehmen. Wegen Abwesenheit nahm die FDP-Fraktion ebenfalls nicht an der Abstimmung teil. |
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