Auszug - Baustellenampel Gipsstraße Ecke Rosenthaler Straße - ein Provisorium mit Bestand  

1. Wann wird das Provisorium der "Lichtzeichensignalanlage" in Form einer Baustellenampel Rosenthaler Straße Ecke Gipsstraße endlich beseitigt?
2. Was kostet der Unterhalt dieser provisorischen Ampel zusätzlich (aus welchen Mitteln?)?

BzStaRin Frau Weißler antwortet: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Konrad, sehr geehrter Herr Freitag. An der Rosenthaler Straße/ Ecke Gipsstraße stehen eine konventionelle Ampel sowie eine provisorische Ampel, schon seit Ewigkeiten. Irgendwann sollte man doch meinen, dass das Provisorium, welches dort massiv in den Gehweg ragt, beseitigt werden kann und damit den dort viel zu engen Fußweg wieder in seiner dort maximalen Breite zur Verfügung steht. Es handelt sich um ein Provisorium, welches im Rahmen des anstehenden Umbaus durch Alliander Stadtlicht umgebaut werden muss. Sie ahnen schon, wir haben da nicht den direkten Zugriff drauf. Nur Alliander Stadtlicht könnte die Fragen dann auch korrekt beantworten. Alliander wird allerdings durch die Verkehrslenkung beauftragt und insofern müssen wir die Anfrage zur Beantwortung weiterreichen. Das hatten wir schon öfters als Thema, dass wir als Bezirk nicht für Lichtzeichenanlagen tatsächlich beauftragt sind. Wir könnten im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage versuchen, es bei der Senatsverwaltung zu ermitteln.

Herr Konrad (Piraten): Warum stellt man eine Ampel hin, wenn noch gar nicht klar ist, wann da überhaupt was passiert. Habe ich das richtig verstanden, dass eine provisorische Ampel schon mal aufgestellt worden ist für eine Maßnahme die irgendwann mal in den nächsten Jahren passieren könnte.

BzStaRin Frau Weißler: Ich versuchte eigentlich zu vermitteln, dass wir weder die Auftragslage noch den Auftrag noch die Auftragslänge kennen, weil uns schlicht keiner danach fragt, darüber informiert oder da miteinbezieht. Alliander ist eine Firma, die von SenUVK beauftragt wurde und die haben einen Vertrag und den lösen sie hoffentlich ein.