Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzBm von Dassel berichtet:

• Frau Albrecht ist die neue Referentin des Bezirksbürgermeisters.

• Das Café Knorke hat inzwischen geöffnet. Das Café befindet sich zur Zeit im Aufbau. Im Februar 2019 wird den Bezirksverordneten sicherlich ein Besuch ermöglicht werden können. Die Baustelle sei soweit abgeräumt, dass der Laden betreten werden könne.

• Die Zuständigkeit für geflüchtete Menschen nach Erhalt des BAMF-Bescheids wird ab dem Sommer 2019 nach dem Ortsprinzip erfolgen. Ab Januar 2020 werden auch die geflüchteten Menschen im Bestand diesem Prinzip folgend betreut.

• Ein Teil des Budgets für das Projekt „saubere Stadt“ ist in To-Go-Keramikbecher investiert worden.

Herr BzBm von Spallek:

• Er werden Ergänzung zu einer Beantwortung der letzten BVV vornehmen, konkret zu den vertraglichen Inhalten der Nutzungsvereinbarung des Lernhauses in der Pohlstraße. Nicht explizit ausgeführt worden, war, dass Nachträge ggf. eine grundlegende Wirkung auf die vertraglichen Konstellationen haben könnten, was jetzt im Nachhinein erfolge. Im Schulausschuss wurde besprochen, dass nicht eingeschätzt werde, dass einseitig gekündigt werde. Das Rechtsamt sei im Nachgang gebeten worden, zu prüfen, wir der dritte Nachtrag zum Vertrag zu werten sei. Demnach könne keine rechtssichere Auskunft erfolgen, da die Intentionen der Vertragspartner nicht mehr hinterfragt werden können. Es spräche was dafür, dass das Ende-Datum 31.12.2020 nicht verlängerbar sei.

• Alle 4 Aufzüge im Rathaus Mitte sind wieder in Betrieb.