Auszug - Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)
TOP: Ö 17.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1100/V Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Hemmer und die anderen Mitglieder der Fraktion der FDP, Fraktion der CDU Pieper 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die Beschlussempfehlung ist Bestandteil der Konsensliste B. Der Empfehlung, den Antrag anzunehmen, wird bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der AfD und einer Stimme aus der Gruppe der Piraten, sowie Enthaltung des anderen Mitglieds aus der Gruppe der Piraten mehrheitlich gefolgt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja: SPD, LINKE, CDU, FDP.   Nein: Grüne, 1x AfD, 1x Piraten   Enthaltung: 1x Piraten

 
 

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