Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzBm von Dassel berichtet:

• Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Luisenstadt verzögert sich, mit der Aussicht, dass sie im Aptil 2018 aufgenommen wird. Der Grund sei, dass die Ausschreibung der erforderlichen Schilder nicht erfolgreich war und nun in die nächste Stufe, somit zur freihändigen Vergabe, gebracht werde.
• Die Ausschreibungsfrist für das Platzmanagement Leopoldplatz wird verlängert. Die BA-Vorlage zum Leopoldplatz ist im Bezirksamt beschlossen worden und wird der BVV zugeleitet.
• Zu den Zielen 2018, die sich das Bezirksamt gesetzt hat, wird die BVV informiert. Zum Vorjahr unterscheiden sie sich lediglich in Nuancen. In den Ausschüssen können diese dann besprochen werden.
• Die Mittel für das Gesundheitsmanagement im BA Mitte von Berlin sind auf rd. 80.000,- € erhöhrt worden. Es ist gelungen, diese Mittel auf die Ämter zu verteilen, sodass diese bereits ab 02.01.2018 mit der Umsetzung beginnen können.
• In den „Rat der Bürgermeister“ wurde heute eine Vorlage eingebracht, mit dem Vorschlag, die MUFs (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) und Tempohomes als zuständigkeitsbegründende Adresse anzuerkennen. Die Debatte und Entscheidung soll im Januar 2018 erfolgen.
• Das Bezirksamt Mitte von Berlin, resp. das Ordnungsamt, wird sich bei den Bürgern mit einer Weihnachtskrate mit Schokolade für das ordnungsgemäße Parken in Bewirtschaftungszonen bedanken.

Herr BzBm von Dassel wünscht allen frohe Weihnachtstage.

Frau BzStRätin Dr. Obdermeyer:

• Zur Abarbeitung der sehr vielen Unterhaltsvorschuss-Anträge (es wurde in der vergangenen BVV berichtet), gab es eine 2-monatige Schließzeit. Ab Januar 2018 wird es die Sprechstunde zum Unterhaltsvorschuss wieder geben, damit einhergehend eine Prozessoptimierung in der Erprobung. Die Kita-Gutscheinstelle und der Unterhaltsvorschuss werden einen gemeinsamen Antragsservice anbieten, der in leichten Anklängen in Richtung Familienservicebüro gehe. Den Kolleginnen und Kollegen wird dafür gedankt, dass sie sich bei der Belastung der letzten Monate motiviert und engagiert auf etwas Neues einlassen.
• Das Bezirksamt Mitte beteiligt sich am Landesprogramm „gute gesunde Kita“ mit mehreren Kitas. Am 04.12.2017 startete die 4. Phase des Programms. Dieses Ereignis werde betont und den teilnehmenden Kitas gedankt, da es nicht mehr selbstverständlich sei, Kitas zu finden, die sich über die Bewältigung des Alltags der Kinderbetreuung hinaus am Programm beteiligen können. Den Kitas, die für die Teilnahme motiviert werden konnten, werde großer Dank ausgesprochen. Da auch gesunde Mitarbeiter*innen in den Kitas ein Garant für gute Betreuung seien, werden diese in das Gesundheitsmanagement mit eingebunden.