Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_13_BVV_21_12_2017
Konsens_B_13_BVV_21_12_2017
Konsens_C_13_BVV_21_12_2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Verleihung des Integrationspreises mit anschließendem Empfang    
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
der Vorstandes    
Ö 5.2  
der Fraktionen    
Ö 5.3  
der Ausschüsse    
Ö 5.4  
des Bezirksamtes    
Ö 6  
Konsenslisten    
Ö 7  
Thematische Stunde    
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Erste-Hilfe an Schulen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0935/V  
Ö 8.2  
Nachts in der Kältehilfe und tagsüber auf der Straße?
Enthält Anlagen
0936/V  
Ö 8.3  
Hausmeisterstellen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0937/V  
Ö 8.4  
Verkauf der Lehrter Straße 56-56c, Kruppstraße 1+1a, Lehrter Straße 62-65
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 8.5  
Die Bibliotheksplanung gefährdet die Existenz von Café Simit Evi?!
Enthält Anlagen
0939/V  
Ö 8.6  
Internationale Städtepartnerschaften: Freundschaften muss man pflegen 1!
Enthält Anlagen
0940/V  
Ö 8.7  
WLAN an Schulen in Mitte
Enthält Anlagen
0941/V  
Ö 8.8  
Himmelbeet, die x-te
Enthält Anlagen
0942/V  
Ö 8.9  
Bürgerfreundliches Rathaus Mitte?
Enthält Anlagen
0943/V  
Ö 8.10  
Ergebnisse der Durchsuchungen von verschiedenen Betriebsstätten am 02. und 03. November 2017
Enthält Anlagen
0944/V  
Ö 8.11  
Internationale Städtepartnerschaften: Freundschaften muss man pflegen 2!
Enthält Anlagen
0945/V  
Ö 8.12  
Unbekannter Platz am Maxim-Gorki Theater
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 8.13  
Sportwiesen für den Breitensport - Nachfrage zur VzK 2510/IV
Enthält Anlagen
0947/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1  
Kinder, Kältehilfe und Kostenexplosion in Alt-Moabit 82
0948/V  
Ö 9.2  
Schimmel in Gebäuden des Bezirks Mitte
0949/V  
Ö 9.3  
AmMa 65 – Wie kann der Vorkauf gelingen?
0950/V  
Ö 9.4  
Grundschule an der Adalbertstr. – muss der Tennis-Club weichen?
Enthält Anlagen
0951/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Barrierefrei durch die Hauptstadtmitte
0898/V  
Ö 10.2  
Räumungsklagen und Räumungen im Bezirk Mitte und Möglichkeiten zum Wohnraumerhalt nach ASOG
0899/V  
Ö 10.3  
Nutzung des Vorkaufsrechts in Mitte
Enthält Anlagen
0900/V  
Ö 10.4  
Büros statt Wohnungen oder doch besser Wohnen?
0901/V  
Ö 10.5  
Sind kommunale MVZs im Bezirk Mitte geplant?
Enthält Anlagen
0902/V  
Ö 10.6  
Wasserplansche in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0903/V  
Ö 10.7  
Offene Stellen im Gesundheitsamt und kein Ende in Sicht?
Enthält Anlagen
0904/V  
Ö 10.8  
Graue Poller als Sicherheitsgefahr?
Enthält Anlagen
0905/V  
Ö 10.9  
Die BVV beschließt aber das BA liefert nicht?
Enthält Anlagen
0906/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG
0934/V  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13  
Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 14     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14.1  
„Neue Bauvorhaben transparent machen (II)“
0933/V  
Ö 14.2  
Zusätzliche Mittel des Abgeordnetenhauses für das HH 2018/ 2019
Enthält Anlagen
0952/V  
Ö 14.3  
Persönliche Stellvertreterin für Herrn Tilo Siewer im JHA
0953/V  
Ö 14.4  
„Fortführung der Nutzung des Cafe „Simit Evi“ Müllerstraße 147“
Enthält Anlagen
0954/V  
Ö 15     Anträge    
Ö 15.1  
Alleingang des Senats bei der Neuvergabe der Außenwerbung stoppen
0907/V  
Ö 15.2  
Monitoring für Zwangsräumungen in Mitte einführen
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 15.3  
Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen
Enthält Anlagen
0910/V  
Ö 15.4  
Eine Perspektive für das Brüder-Grimm-Haus in der Turmstr. 75
Enthält Anlagen
0911/V  
Ö 15.5  
Nachtruhe sichern - Polizei entlasten
0912/V  
Ö 15.6  
Gründerpreis Berlin Mitte 2018
0913/V  
Ö 15.7  
Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Enthält Anlagen
0908/V  
Ö 15.8  
Daten- und Papierflut eindämmen
0914/V  
Ö 15.9  
Leuschnerdamm fahrradfreundlich umgestalten
Enthält Anlagen
0916/V  
Ö 15.10  
AnwohnerInnen bei Arbeiten auf Straßen und Plätze informieren
Enthält Anlagen
0917/V  
Ö 15.11  
Gesundheitsversorgung und gesundheitliche Prävention in Mitte sichern und ausbauen
0918/V  
Ö 15.12  
Flexiblere Gebührenordnung für die Nutzung öffentlichen Raumes
0919/V  
Ö 15.13  
Sportlehrer des Bezirks Mitte auch für den eSport
0915/V  
Ö 15.14  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
Enthält Anlagen
0920/V  
Ö 15.15  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung rund um den Michaelkirchplatz abschließen
Enthält Anlagen
0921/V  
Ö 15.16  
Wohnungen statt Büros
Enthält Anlagen
0922/V  
Ö 15.17  
Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen
Enthält Anlagen
0923/V  
Ö 15.18  
Erarbeitung eines Konzepts für die Barrierefreiheit im Bezirk Berlin Mitte
0924/V  
Ö 15.19  
Volksentscheid ernst nehmen: Tegel bleibt offen - Zeit zu handeln
0925/V  
Ö 15.20  
Die Fahrradstr. Linienstr.sicherer machen und dem Fahrradverkehr Vorfahrt einräumen
Enthält Anlagen
0926/V  
Ö 15.21  
Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 15.22  
Endlich eine App für die BVV Mitte von Berlin
0928/V  
Ö 15.23  
Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken
0929/V  
Ö 15.24  
Mehr Ateliers für Künstler
0930/V  
Ö 15.25  
Vorkaufsrecht - Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen
0931/V  
Ö 15.26  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (V. Wahlperiode)
0932/V  
Ö 16     Dringliche Entschließungen    
Ö 17     Entschließungen    
Ö 17.1  
Gegen Hass und Antisemitismus
0897/V  
Ö 18     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 18.1  
Runden Tisch Pflege einrichten
0695/V  
Ö 18.2  
Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen
Enthält Anlagen
0773/V  
Ö 18.3  
Einrichtung eines runden Tisches zum Schutz der Fußgänger
0779/V  
Ö 18.4  
Netzwerk Alleinerziehende für Mitte
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 18.5  
Begegnungsraum im Kiez ertüchtigen II: Umgestaltung des Mittelbereichs in der Waldstraße fortsetzen
0791/V  
Ö 18.6  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0839/V  
Ö 18.7  
Prostituiertenschutzgesetz zügig umsetzen
0842/V  
Ö 18.8  
Bessere Bekämpfung illegaler Spielautomaten
Enthält Anlagen
0849/V  
Ö 18.9  
Schaffung einer Entladezone in der Amsterdamer Str.
0852/V  
Ö 18.10  
Mitte darf bei der Betreuung Statusgewandelter wegen der Geburtsdatenregelung nicht allein gelassen werden!
Enthält Anlagen
0853/V  
Ö 19     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 19.1  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 19.2  
Queere Jugendarbeit in Jugendeinrichtungen verankern
Enthält Anlagen
2331/IV  
Ö 19.3  
Vermietung der bezirkseigenen Wohnungen aus einer Hand
2360/IV  
Ö 19.4  
Ehemalige Sportwiesen wieder dem Breitensport zuführen
2510/IV  
Ö 19.5  
Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: auch durch externe Firmen
2684/IV  
Ö 19.6  
Barrierefreiheit erhalten
2690/IV  
Ö 19.7  
Beschlüsse der BVV ernst nehmen (2): Bezirkliches Konzept zur Mobilitätserziehung fortschreiben – alle drei Standorte der Jugendverkehrsschulen sichern und für die Zukunft entwickeln
2792/IV  
Ö 19.8  
Handbuch Gendarmenmarkt veröffentlichen
2815/IV  
Ö 19.9  
Bericht zur Transfersteuerung im Bereich Jugend
Enthält Anlagen
2820/IV  
Ö 19.10  
Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien-und Integrationszentren an Grundschulen
0023/V  
Ö 19.11  
Uferhallen: Nutzungen planungsrechtlich sichern, angrenzend Wohnungsbau ermöglichen
0252/V  
Ö 19.12  
Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes
0255/V  
Ö 19.13  
Bäume am Wikingerufer retten!
0287/V  
Ö 19.14  
Ergänzung der „Genehmigungskriterien für Umsetzung der Erhaltungsverordnung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB unter Berücksichtigung der gebietsspezifischen Mietspiegel“ (BVV-Beschluss DS 2695/IV)
0313/V  
Ö 19.15  
Soziale Erhaltungsziele durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen
0331/V  
Ö 19.16  
Bessere Rahmenbedingungen für Kita-Ausbau
0398/V  
Ö 19.17  
Kontinuierlichen Beteiligungsprozess bei der Weiterentwicklung der Radverkehrsinfrastruktur in Berlin Mitte sicherstellen
0405/V  
Ö 19.18  
Flexible Kinderbetreuungsangebote
0422/V  
Ö 19.19  
Work-out-Parks für Mitte
0569/V  
Ö 19.20  
Bürgerinnen und Bürger über erhöhten Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau informieren
0570/V  
Ö 19.21  
Mehr Einbeziehung der BVV bei der Einziehung von öffentlichen Grünanlagen
0578/V  
Ö 19.22  
Leerstand zu Wohnraum – Umnutzung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums endlich starten
0591/V  
Ö 19.23  
Urban Gardening im Unionpark Moabit
0597/V  
Ö 19.24  
Standorte des bezirklichen Schulumweltzentrums (SUZ) sichern und nachhaltig entwickeln
0631/V  
Ö 19.25  
Fristverlängerung im Interessenbekundungsverfahren der Jugendverkehrsschulen
0677/V  
Ö 19.26  
Reinigung des Gedenksteines in der Grünanlage Bernauer Str./ Ecke Swinemünder Str.
0689/V  
Ö 19.27  
Alles stirbt für sich allein? – Nein! Erfolgte Positionierungen von BVV und BA realisieren - die Benennung in Elise und Otto-Hampel-Platz vornehmen, Verwaltungsposse vermeiden
0732/V  
Ö 19.28  
Gutachtende für Fraktionen und Gruppen in der BVV
0792/V  
Ö 19.29  
Vorkaufsrecht anwenden für die Köpenicker Str.36-38
0819/V  
Ö 19.30  
Mittelverteilung Integrationsfonds 2018
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 19.31  
Aufstellung des Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB, die frühe Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
0896/V  
             
 
 

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