Auszug - Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2018 und 2019.  

 
 
8. (außerordentichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 5.1
Gremium: Partizipation und Integration Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0646/V Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Integration stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des BA zum Kapitel 3300, einstimmig bei 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU, zu.

 

 

Die Abstimmung zum Kapitel 4500 soll im Hauptausschuss erfolgen. Ein Votum kann heute nicht abgegeben werden. Die Fraktionen sollen noch einmal über das Kapitel 4500 befinden.

 

Wenn der Hauptausschuss den Haushalt beschlossen habe, wird der Ausschuss für Integration in seiner Oktobersitzung, wenn die Nachschiebelisten aus dem Bezirksamt vorliegen, über die Mittelverteilung beraten.

 
 

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