Auszug - Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
0436/V Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Kociolek, Ochse, Kurt und die übrigen Mitglieder der FraktionSchug, Sascha
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion der SPD sowie DIE LINKE schlagen Anpassungen vor.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:14.Nein:0.Enthaltung:0.

 
 

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