Tagesordnung - 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:24 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Genehmigung des Protokolls    
Ö 1.1     der 30. Sitzung vom 26.01.2015    
Ö 1.2     der 38. Sitzung vom 23.11.2015    
Ö 1.3     der 41. Sitzung vom 22.02.2016    
Ö 1.4     der 42. Sitzung vom 25.04.2016    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     der Vorsitzenden    
Ö 2.2     des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1     Aktueller Sachstand zur Verwendung von Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und von Mitteln als Gemeinschafsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) zur Stärkung von Wirtschaft und Beschäftigung in Berlin Mitte    
Ö 3.2     CityTax    
Ö 3.3     Erklärung des Einvernehmens mit der Regionalisierung der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks- und Gewerbeordnung im Bezirk Pankow (Vorlage z. K. Ds.: 2671/IV)    
Ö 3.4     Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz Berlin für Bestandsunternehmen (Mindestabstandsumsetzungsgesetz Berlin – MindAbstUmsG Bln) sowie zur Änderung spielrechtlicher Vorschriften Aktueller Sachstand über das Verwaltungsverfahren zur Auswahl der künftigen Spielhallenstandorte / Spielhallenbetreibende    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1     Damit die Pizza nicht mehr von der Tankstelle kommt: Eine Perspektive für Spätis auch in Mitte ermöglichen- Berliner Ladenöffnungsgesetz den Realitäten anpassen
2377/IV  
Ö 4.2     Ponyreiten auf Weihnachtsmärkten und Straßenfesten unterbinden
2641/IV  
Ö 4.3     Keine Flächenvermietung an Zirkusse mit Wildtieren
2674/IV  
Ö 5     Beratung von Drucksachen, die durch BVV am 19.05.2016 in den Ausschuss überwiesen wurden    
Ö 5.1     Tiergehege in der Rehberge sinnvoll nutzen
2741/IV  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 5.2     Unternehmerinnen und Unternehmer nichtdeutscher Herkunft unterstützen II
2749/IV  
N 7     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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