Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 05.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen    
Ö 3.2  
Parkraumbewirtschaftung in Mitte, unter Berücksichtigung der DS 1990/IV und KA 1236/IV    
Ö 3.3  
ehem. Diesterweg-Gymnasium: Der Ausschuss für Stadtentwicklung bat den HA um "Amtshilfe" bezüglich der folgenden Fragen: - Welche Möglichkeiten gibt es für eine zeitnahe Aufgabe der Fachnutzung für den Sporthallenstandort am ehem. Diesterweg-Gymnasium? Welche Voraussetzungen müssen hierfür geschaffen werden und bis wann kann dies erfolgen? - Welche Möglichkeiten gibt es für eine zeitnahe Aufgabe der Fachnutzung durch die Musikschule am ehem. Diesterweg-Gymnasium? Welche Voraussetzungen müssen hierfür geschaffen werden und bis wann kann dies erfolgen? - Welche Voraussetzungen müssen für einen zeitnahen Eigentumsübergang des Areals an die BIM geschaffen werden? Welche Möglichkeit gibt es, dass die BIM das Grundstück trotz bestehender Fachnutzungen übernimmt? - Welche Voraussetzungen müssen evtl. auf Landesebene geschaffen werden (Stichwort: Aufgabe der Sporthallennutzung erst wenn Ersatzbau fertig ist?), um die Verfahr    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Gedenktafel am ehem. Bülowplatz
Enthält Anlagen
1278/IV  
Ö 4.2  
Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen
2288/IV  
Ö 4.3  
Sicherung des komunalen Pflegedienstes (PKD)
Enthält Anlagen
2341/IV  
Ö 4.4  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers
2432/IV  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Planung der nächsten Sitzung: Personalmanagement/Personalentwicklung (auch DS 761/IV), Gesundheitsmanagement    
             
 
 

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