Kiezblocks: Nördliche Luisenstadt

FAQ - Häufige Fragen und deren Antworten

• Was ist ein Nachbarschaftsrat?

  Was ist ein Nachbarschaftsrat?
  Ein Nachbarschaftsrat ist eine Form der Beteiligung. Der Rat setzt sich aus zufällig ausgewählten Personen aus dem Kiez zusammen. Er erarbeitet Empfehlungen für die Einrichtung von Kiezblockmaßnahmen. Das SGA Mitte prüft im Anschluss die Maßnahmen auf Umsetzbarkeit, erstellt Planunterlagen und schreibt den Bau der Maßnahmen aus.

• Warum gibt es einen Nachbarschaftsrat?

  Bei Staßenverkehrsrechtlichen Anordnungen ist gesetzlich keine Bürgerbeteiligung, sondern nur eine Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (meist Behörden) vorgesehen. Trotzdem legt das SGA darauf Wert im Rahmen der Möglichkeiten Bürger*innen möglichst breit zu beteiligen. Im Zuge des Forschungsprojektes “Klimakieze” sollen Nachbarschaftsräte als Beteiligungsmethode für Kiezblockmaßnahmen erprobt werden.

• Wie setzt sich der Nachbarschaftsrat zusammen?

  Zufällig ausgewählte Personen im Kiez werden per Post durch das SGA angefragt, ob sie sich vorstellen können an einem Nachbarschaftsrat teilzunehmen. Aus den positiven Rückmeldung wird versucht ein Rat zusammenzustellen, der möglichst repräsentativ für die Bevölkerung der nördlichen Luisenstadt ist.

• Wie wurde die Einrichtung von Kiezblocks beschlossen?

  Die Themen und Ziele der Stadt und des Bezirks wurden durch gesellschaftliche und demokratische Prozesse der letzten Jahre vorgegeben. Gesetzliche Grundlagen bilden hier unter anderem das Mobilitätsgesetz, das Klimaschutzgesetz, die Straßenverkehrsordnung sowie das Berliner Straßengesetz. Daraus leiten sich Ziele und Konzepte wie der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr, der Nahverkehrsplan, der Radverkehrsplan und bezirkliche Verkehrskonzepte ab. Diese gesetzlichen und konzeptionellen Vorgaben werden unter anderem durch Kiezblockmaßnahmen umgesetzt, welche von der BVV Mitte beschlossen wurden (Drucksache 0343/VI).

• Wann kommen die Kiezblocks?

  Nachdem der Nachbarschaftsrat die Empfehlungen im Oktober 2024 erarbeitet hat, prüft das SGA die Maßnahmen, erstellt Planunterlagen und schreibt den Bau der Maßnahmen aus. Ziel ist es, die Kiezblockmaßnahmen im Laufe des Jahres 2025 umzusetzen.

• Wie wird mit den Ergebnissen der Winteranlaufstellen umgegangen?

  Die Ergebnisse aus den Winteranlaufestellen als auch der Online-Beteiligung auf meinBerlin werden dem Nachbarschaftsrat als Input zur Verfügung gestellt und fließen so in die Planungen ein.

• Werden Hauptstraßen für den Kfz-Verkehr gesperrt?

  Nein, Straßen im übergeordneten Straßennetz (z.B. Annenstraße, Heinrich-Heine-Str. etc.) sind nicht von Kiezblockmaßnahmen betroffen. Ziel eines Kiezblocks ist es, den Kfz-Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen zu unterbinden.

• Komme ich mit dem Auto zu meinem Ziel im Kiezblock?

  Ja, alle Ziele innerhalb eines Kiezblocks werden auch weiterhin per Kfz erreichbar sein. Die Erreichbarkeit des Gewerbes kann darüber hinaus durch die Einrichtung von Lieferzonen verbessert werden.

• Wann werden verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Adalbertstraße umgesetzt?

  Die Umgestaltung der Adalberstraße wird in einem separaten Projekt geplant. Dafür wurde ein externes Planungsbüro vom SGA beauftragt. In 2025 wird es hierzu eine eigene Bürgerbeteiligung geben. Die Umgestaltung der Adalberstraße mit den im Nachbarschaftsrat erarbeiteten Maßnahmen abgestimmt.

• Warum sind die Maßnahmen in der Neuen Grünstraße für 2026 geplant?

  Für das Jahr 2025 sind Maßnahmen priorisiert, die sich schnell und mit wenig Aufwand umsetzen lassen. Zur Evaluation werden im Anschluss Verkehrserhebungen durchgeführt.Die Erkenntnisse aus dieser Überprüfung fließen in die Planung der Maßnahmen für das jahr 2026 ein. Durch die Modalfilter in der Neuen Grünstraße entsteht eine Sackgasse, was einen größeren planerischen Aufwand bedeutet.