Tagesordnung - 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung_Fortsetzung BVV-012-IX_24.11.2022  
NA_DS-0509-IX  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter  
Enthält Anlagen
DS/0548/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?  
Enthält Anlagen
DS/0532/IX  
Ö 4.2  
Keine Kaninchen in der Berliner Staatsoper  
DS/0506/IX  
Ö 4.3  
Ratsinformationssystem modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/0534/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0521/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0522/IX  
Ö 5.3  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0523/IX  
Ö 5.4  
Pflichterfüllendes Tauben-Management
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 5.5  
Lokale Gastronomie unterstützen, Kiezleben fördern - Schankvorgärten in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0233/IX  
Ö 5.6  
Straßenbäume schützen - Gießen transparent koordinieren
Enthält Anlagen
DS/0286/IX  
Ö 5.7  
Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/0294/IX  
Ö 5.8  
LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen  
Enthält Anlagen
DS/0296/IX  
Ö 5.9  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 5.10  
BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2022 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0310/IX  
Ö 5.11  
Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0357/IX  
Ö 5.12  
Öffentlicher Fitnessplatz und Sportgeräte - Wieder sportlich aktiv in der Küstriner Straße
Enthält Anlagen
DS/0359/IX  
Ö 5.13  
Preisverleihungen zusammenführen  
Enthält Anlagen
DS/0364/IX  
Ö 5.14  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.15  
Arnimstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0372/IX  
Ö 5.16  
Verkehrssicherheit Verlängerte Waldowallee/Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0373/IX  
Ö 5.17  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung Lichtenberg noch stärker unterstützen
Enthält Anlagen
DS/0383/IX  
Ö 5.18  
Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0420/IX  
Ö 5.19  
Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnstraße aufstellen
Enthält Anlagen
DS/0430/IX  
Ö 5.20  
Mehr Stellen und Räume für die Wohnungsämter, um die Bürger*innen schnellstmöglich weiter zu entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0431/IX  
Ö 5.21  
Kinderladen im Kaskelkiez erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0494/IX  
Ö 5.22  
Schnellerer Bau von Schulen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0540/IX  
Ö 5.23  
Freigabe der Marksburgstraße zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr entsprechend VW StVO vom 08.11.2021  
Enthält Anlagen
DS/0543/IX  
Ö 5.24  
Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 5.25  
Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 5.26  
Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 5.27  
Städtepartnerschaften im Stadtpark würdigen  
Enthält Anlagen
DS/0499/IX  
Ö 5.28  
BiBo-Bike für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0501/IX  
Ö 5.29  
Neu-Lichtenberger*innen über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/0503/IX  
Ö 5.30  
Wildbienen- und insektenfreundliche Bepflanzung zur Bekämpfung der Klimakrise im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0504/IX  
Ö 5.31  
Bordsteinabsenkung Hermann-Gmeiner-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0505/IX  
Ö 5.32  
Verkehrsberuhigung in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
DS/0510/IX  
Ö 5.33  
Digitalen Sprachkurse schaffen - Volkshochschule unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0514/IX  
Ö 5.34  
Mehr Leistungsfähigkeit für die Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
DS/0515/IX  
Ö 5.35  
Zielvereinbarung für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
DS/0516/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.35 - überwiesen
   
   
    24.01.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die anderen elf Bezirksämter, vertreten durch die für die Pflege und Unterhaltung des Stadtgrüns zuständigen Stadträte, sowie die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu wenden und das Konzept der Zielvereinbarung auch für den Bereich von Bäumen in Grünflächen zu initiieren. Für die Baumpflege in Grünflächen soll zudem für die Erhöhung der Globalsumme zugunsten des Grünflächenunterhaltes der Bezirke geworben werden.

Ö 5.36  
Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0517/IX  
Ö 5.37  
Fahrradstraße Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0518/IX  
Ö 5.38  
Ordnung und Sauberkeit an der Wallenstein- und Tannhäuser Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0519/IX  
Ö 5.39  
Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0530/IX  
Ö 5.40  
Bürgerhaushalt ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0533/IX  
Ö 5.41  
Nutzerzentrierte Öffentlichkeitsarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0535/IX  
Ö 5.42  
Aktuelle und vollständige Protokolle des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/0536/IX  
Ö 5.43  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.44  
Aufstellen öffentlicher Mülleimer auf dem zentralen Platz des "Dolgenseecenters" (Dolgenseestraße/gedachte Verlängerung Neuer Feldweg)  
Enthält Anlagen
DS/0095/IX  
Ö 5.45  
Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0220/IX  
Ö 5.46  
Vergabe eines Schulnamens für die 34. Schule (Grundschule) in der Konrad-Wolf-Str.11 in 13055 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0524/IX  
Ö 5.47  
Verleihung der Bürger:innenmedaille 2022  
Enthält Anlagen
DS/0525/IX  
Ö 5.48  
Einrichtung der Beschwerdestelle nach § 14 Absatz 3 Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), § 3 Rahmendienstvereinbarung zum LADG (RDV LADG) beim Rechtsamt  
Enthält Anlagen
DS/0526/IX  
Ö 5.49  
Verleihung der Ehrenurkunde an Sabine Kanis  
Enthält Anlagen
DS/0527/IX  
Ö 5.50  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0531/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Kitasituation in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0537/IX  
Ö 7.2  
Erkenntnisse aus der Beteiligung zum städtebaulichen Konzept Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0538/IX  
Ö 7.3  
Blau-Weiss auch farblich in Hohenschönhausen?  
Enthält Anlagen
DS/0539/IX  
Ö 7.4  
Fahrradbügel am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0542/IX  
Ö 7.5  
Schlechteste Kinder- und Jugendarztversorgung in Lichtenberg im Berliner Vergleich  
Enthält Anlagen
DS/0544/IX  
Ö 7.6  
Jurysitzung Inklusionspreis  
Enthält Anlagen
DS/0545/IX  
Ö 7.7  
Anmeldung von Maßnahmen zu Schulbau und Sanierung  
Enthält Anlagen
DS/0547/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0483/IX  
Ö 9.3  
Nachwahl einer/s Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0546/IX  
Ö 10  
Beratungskomplex "Ilsekiez"      
Ö 10.1  
Bericht des Bezirksamts      
Ö 10.2  
Veränderungssperre 11-125 - Warum zaudert das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
DS/0541/IX  
Ö 10.3  
Fragen der Bürgerinitiative "Rettet den Ilsekiez"      
Ö 10.4  
Schutz der Innenhöfe im Ilsekiez sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0509/IX  
Ö 11     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11.1  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 11.2  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 11.3  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 11.4  
Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0285/IX  
Ö 11.5  
Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 11.6  
Warme Aufenthaltsorte für die kalte Jahreszeit
Enthält Anlagen
DS/0354/IX  
Ö 11.7  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 11.8  
Sicherheitsstreifen/Waldbrandschneise Biesenhorster Sand  
Enthält Anlagen
DS/0452/IX  
Ö 11.9  
Potentiale der Geothermie für Lichtenberg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0454/IX  
Ö 11.10  
Elektromobilität für Lichtenberg: Straßenlaternen zu Ladestationen ausrüsten  
Enthält Anlagen
DS/0455/IX  
Ö 11.11  
Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0460/IX  
Ö 11.12  
Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen  
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 11.13  
Geschlechtliche Vielfalt im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" namentlich benennen  
Enthält Anlagen
DS/0462/IX  
Ö 11.14  
Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE  
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 11.15  
Keine Wohnungen privatisieren!  
Enthält Anlagen
DS/0471/IX  
Ö 11.16  
Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 11.17  
Namen für den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0475/IX  
Ö 11.18  
Zukunft der Pagode Hohenschönhausen/Marzahner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0489/IX  
Ö 11.19  
Die buddhistische Pagode muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0490/IX  
Ö 11.20  
Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 11.21  
Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 12     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 12.1  
Sportgeräte auf dem Gelände neben der KIEZSPINNE instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0500/IX  
Ö 12.2  
Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0502/IX  
Ö 12.3  
Lagebewertung zur Situation im Fennpfuhlpark und anderen öffentlichen Grünanlagen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/2324/VIII  
Ö 12.4  
Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/0528/IX  
Ö 13  
Große Anfragen (s. TOP 4.1)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 14.2  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 14.3  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 14.4  
Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/0348/IX  
Ö 14.5  
Parkdruck nehmen - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0366/IX  
Ö 14.6  
Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!
Enthält Anlagen
DS/0370/IX  
Ö 14.7  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0508/IX  
Ö 15.2  
Dem Handwerk goldenen Boden geben  
Enthält Anlagen
DS/0511/IX  
Ö 15.3  
Parkraum mitentwickeln - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0512/IX  
Ö 15.4  
Verkehrssicherheit neu denken  
Enthält Anlagen
DS/0513/IX  
Ö 15.5  
SG Blau-Weiss jetzt auch in blau-weiß!  
Enthält Anlagen
DS/0520/IX  
Ö 15.6  
Digitale Europakarte für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0529/IX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch TOP 5.50)      
               
 
 

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